#Endlich: Zig Millionen Deutschen droht das Internet-Aus

Es sind nicht nur Menschen mit anderer Hautfarbe, einer anderen Religion oder einem Herkunftsland, die von anderen im Internet beleidigt und beschimpft werden. Hass gibt es auch gegenüber Homosexuellen, Arbeitslosen oder selbst gegenüber dem anderen Geschlecht. Und wie Studien zeigen, sehen sich immer mehr Menschen im Internet mit dem Hass und den Anfeindungen anderer konfrontiert. Was sich viele im realen Leben nicht trauen auszusprechen, findet in der digitalen Welt bei Facebook, Twitter und Co. zu. Von Morddrohungen bei Twitter bis Hasspostings auf Facebook: Oft anonym hetzen, beschimpfen und beleidigen Menschen andere Menschen. Doch damit soll jetzt Schluss sein. Die Politik droht mit dem Ausschluss.

Bei Beleidigung: Internet-Verbot

Beleidigungen, Hetze und andere rechtswidrige Inhalte müssen Facebook, Twitter und Co. zwar laut Netzwerkdurchsetzungsgesetz von ihren Social-Media-Plattformen löschen. Doch Accounts, von solchen aggressiven Nutzern im Internet zu sperren, ist nicht die Regel. Die Ampelregierung will das aber ändern. Denn: Ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag von 2021 lautet: Das „Gesetz gegen digitale Gewalt“, soll auch „richterlich angeordnete Accountsperren“ ermöglichen. Wie die Tagesschau berichtet, habe das Bundesjustizministerium jetzt Eckpunkte für ein solches Gesetz erarbeitet.

→ Bei WhatsApp gesperrt: Das sind die Gründe und was du jetzt tun kannst

Das bedeutet: Menschen, die im Internet angegriffen werden, können unter gewissen Voraussetzungen per Gericht eine Accountsperre gegen den oder die Hetzer verhängen lassen. Dieses Vorhaben richtet sich gegen notorische Rechtsverletzer im Internet und soll besonders in solchen Fällen helfen, in denen nicht klar ist, wer hinter einem bestimmten Social-Media-Profil steckt, so das ARD-Hauptstadtstudio. Zudem müsse eine solche Sperre verhältnismäßig sein und es muss um schwerwiegende Persönlichkeitsverletzungen gehen. Was das genau bedeutet, muss dann aber wohl das jeweilige Gericht entscheiden.

Hass im Netz nimmt immer weiter zu

Außerdem soll ein Account nur dann gesperrt werden, wenn andere Möglichkeiten nicht ausreichen – etwa die Löschung eines Posts aus dem Internet. Und wenn eine Wiederholungsgefahr bestehe. Darüber hinaus soll eine Sperre eines Accounts nicht auf Dauer sein. Insbesondere letztgenannter Punkt stößt Kritikern übel auf. „Warum soll man einmal jemanden beleidigen dürfen?“, sagt etwa Ulf Buermeyer, Vorsitzender der Gesellschaft für Freiheitsrechte. In der analogen Welt gebe es bei Fehlverhalten auch sofort Sanktionen, die Verhältnismäßigkeit könne man über die Dauer der Accountsperre regeln. Nach Angaben des Bundesjustizministeriums sollen Facebook, WhatsApp und Co. künftig auch Nutzungsdaten wie die IP-Adresse herausgeben müssen.

→ Aggression im Straßenverkehr steigt: Diese Autofahrer sind schuld

Wie weit verbreitet Hass im Internet ist, zeigt eine Studie der Universität Leipzig. So gaben 24 Prozent der Befragten an, schon einmal Beleidigungen, Drohungen oder Hassrede im Internet erlebt zu haben. Vor zweieinhalb Jahren waren es noch 18 Prozent. Bei den 16- bis 22-Jährigen sind sogar 50 Prozent von Hass und Anfeindungen im Internet betroffen. So wundert es nicht, dass jeder zweite Befragte der Meinung ist, dass Beleidigungen im Internet härter bestraft werden sollten als persönliche Beleidigungen.