#Warum Regierung und Stiko bei Kinderimpfungen streiten

Am 23. Mai 2021 listete das Robert Koch-Institut in seinem täglichen Lagebericht genau 3648958 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus auf und 87380 Tote. Es war ein Sonntag, und die größte Impfkampagne in der Geschichte der Bundesrepublik lief ganz passabel, an dem Tag wurden bundesweit 285078 Spritzen gesetzt. Das Ende der Priorisierung stand bevor. Es galt bereits als ausgemacht, dass die Europäische Arzneimittelagentur den Impfstoff des Herstellers BioNTech in Kürze auch für Kinder von zwölf Jahren an genehmigt. Doch es ging nicht nur um diese Zulassung. Politiker, Ärzte, Lehrer und Eltern rätselten vor allem, was wohl die Mitglieder des wichtigsten Fachgremiums in Deutschland zu Kinderimpfungen sagen würden. Wann wird die Ständige Impfkommission eine Empfehlung abgeben? Was steht wohl darin?

Ob und welchen Impfstoff ein Arzt seinen Patienten in Deutschland verabreichen darf, ist auf dem Papier allein eine Frage der Zulassung. Die Ständige Impfkommission, die sich selbst STIKO nennt, gibt dazu lediglich Empfehlungen. Keiner ihrer Beschlüsse hat eine unmittelbar bindende Wirkung. Und doch hat das Wort der Fachleute Gewicht. Nach ihren Empfehlungen richten sich Kinderärzte, wenn sie Kleinkinder vor den gefährlichsten Erregern schützen. Auf ihrer Grundlage raten Hausärzte jeden Herbst Millionen Senioren, Schwangeren und chronisch Kranken zur Impfung gegen die saisonale Grippe. Die Beschlüsse der Kommission sind Grundlage für die Entscheidungen, welche Impfungen von den gesetzlichen Krankenkassen bezahlt werden und ob der Staat die Kosten für etwaige Impfschäden übernimmt.

Jahrzehntelang wirkte die eher Kommission im Hintergrund

Vor zwei Jahrzehnten hat der Bundestag die Rolle der Kommission im Infektionsschutzgesetz eigens rechtlich festgehalten. Bisher hat sich der größte Teil der Bevölkerung für all das nicht sonderlich interessiert. Die STIKO wirkte seit ihrer Gründung im Jahr 1972 eher im Hintergrund, sie hat das deutsche Impfsystem ohne viel Aufhebens geprägt. Und sich in den fast vier Jahrzehnten ihres Bestehens in dieser Rolle bestens eingerichtet.

Die Pandemie hat die Kommission auf eine Bühne gezerrt, die sie sich nie gesucht hat. Sie verhalf ihr zu einer Aufmerksamkeit, die sie so bald nicht mehr loswerden dürfte. Seitdem im Dezember vergangenen Jahres der erste Impfstoff gegen das Coronavirus in Deutschland verfügbar war, ist die Kommission nicht nur bundesweit bekannt, sondern auch ein überaus gefragtes Gremium – und ihr Vorsitzender Thomas Mertens ein gefragter Mann. Er gibt Interviews, tritt in der Bundespressekonferenz auf und wird in den Tagesthemen zugeschaltet.

Auch wenn die politischen Entscheidungen anderswo getroffen werden, in den Staatskanzleien der Länder und im Bundeskanzleramt, ist Mertens neben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das Gesicht der deutschen Impfkampagne. Der pensionierte Ulmer Virologe sagte kürzlich, er habe die große öffentliche Aufmerksamkeit im Zuge von Corona „so nicht erwartet“. Nicht für die Kommission und nicht für sich selbst. Früher habe die Runde in aller Ruhe tagen können, das sei in der Pandemie unmöglich geworden.

Vor Corona trafen sich die derzeit 18 Mitglieder zwei- oder dreimal im Jahr, inzwischen schalten sie sich wöchentlich zusammen. Und selbst das reicht nicht, so schnell ändern sich die Fakten, so rasch wechseln die Debatten die Richtung. Mertens sagt, mittlerweile könne die Kommission ihre Arbeit gar nicht schnell genug erledigen. Und das sei „durchaus problematisch“.