#Ein Beitritt in Lichtgeschwindigkeit
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„Ein Beitritt in Lichtgeschwindigkeit“
Es sind nur wenige Sätze, die eine finnische Zeitenwende vollenden. Finnland ist unserer Zeit voraus, und so ist es in Helsinki zehn Uhr am Morgen, als die lange erwartete gemeinsame Mitteilung von Präsident Sauli Niinistö und Ministerpräsidentin Sanna Marin veröffentlicht wird, und die lässt keine Zweifel am neuen Kurs des Landes: „Finnland muss unverzüglich eine NATO-Mitgliedschaft beantragen“, heißt es in der Mitteilung. Es sei ihrer beider Ansicht, dass eine NATO-Mitgliedschaft die finnische Sicherheit stärken würde. „Als Mitglied der NATO würde Finnland das ganze Verteidigungsbündnis stärken.“
Bislang hatten Niinistö und Marin, die als Präsident und Ministerpräsidentin laut der finnischen Verfassung gemeinsam den außenpolitischen Kurs des Landes abstecken sollen, stets vermieden, ihre Meinung zu einem NATO-Beitritt zu äußern. Die Debatte hatte nach dem russischen Überfall auf die Ukraine rasant an Tempo gewonnen in Finnland, auch die Zustimmung zu so einem Schritt unter den Finnen ist gewachsen: Das Land teilt gut 1300 Kilometer Grenze mit Russland.
Die NATO erwartet schon die Post aus dem Norden
Neutral war Finnland zwar schon lange nicht mehr, das Land ist in der EU und hat schon nach der russischen Annexion der Krim 2014 die Zusammenarbeit mit der NATO ausgebaut – im Rückblick waren schon hier die Grundlagen für die Zeitenwende gelegt worden. Allerdings war die militärische Bündnisfreiheit bislang ein zentrales Element der finnischen Sicherheitspolitik, Jahrzehnte wurde so ein friedliches Zusammenleben mit dem Nachbar organisiert. Dann aber überfiel Russland die Ukraine. Und die Finnen trieben ihren Kurswechsel voran.
Im Frühling habe es eine wichtige Diskussion gegeben in der finnischen Gesellschaft und im Parlament, heißt es nun in der Mitteilung. Die Zeit habe es gebraucht, um einen Standpunkt zu finden, und auch für Kontakte zu NATO-Mitgliedstaaten und Schweden. Man habe dieser Diskussion Raum geben wollen. Damit hat Finnland aber noch keinen offiziellen Antrag bei der NATO gestellt. „Wir hoffen“, heißt es in der Mitteilung, „dass die noch nötigen nationalen Schritte schnell in den nächsten Tagen genommen werden.“ So müssen noch die Sozialdemokraten von Marin dem Schritt zustimmen. Auch im Parlament und den Fraktionen wird noch diskutiert. Ein Antrag könnte dann spätestens Anfang nächster Woche gestellt werden.
Die NATO erwartet schon die Post aus dem Norden. Jens Stoltenberg äußerte sich schnell nach der Mitteilung aus Helsinki: „Sollte Finnland entscheiden, einen Antrag zu stellen, würden sie warm in der NATO willkommen geheißen werden“, teilte der NATO-Generalsekretär mit. Das Beitrittsverfahren werde „reibungslos und zügig“ sein. Finnland sei einer der engsten Partner der Allianz, eine reife Demokratie und leiste einen wichtigen Beitrag zur euroatlantischen Sicherheit. Eine Mitgliedschaft würde sowohl die Sicherheit Finnlands als auch der NATO stärken und zeigen, „dass die Tür der NATO offen ist und Finnland über seine eigene Zukunft entscheidet“. Dieser letzte Satz war an die Adresse Moskaus gerichtet.
Jetzt fehlt nur noch der Brief aus Helsinki – die offizielle Mitteilung, dass das Land der NATO beitreten will. Die Allianz ist darauf vorbereitet, und sie will das Land in nahezu Lichtgeschwindigkeit aufnehmen, gemeinsam mit Schweden natürlich, wo dieselbe Entscheidung in den nächsten Tagen erwartet wird. „Etwa zwei Wochen“ werde es dauern „vom Antrag auf Mitgliedschaft bis zur Unterschrift unter dem Beitrittsprotokoll“, sagte ein NATO-Beamter der F.A.Z. und einigen weiteren internationalen Medien. Diplomaten bestätigten das und nannten auch den Grund für die Eile: Man wolle die Spanne so kurz wie möglich halten, um eine klare Botschaft an Russland zu senden. Eine Botschaft der Entschlossenheit.
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