#Was versteht die AfD unter parlamentarischer Demokratie?

Der Bundestag debattiert über die AfD, die Grünen beschließen ein Grundsatzprogramm. Was sonst noch wichtig wird, steht im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.

Ein turbulenter Tag in und um den Bundestag wird an diesem Freitag noch ein Nachspiel haben. Am Mittwoch waren Gäste im Reichstagsgebäude auf einzelne Abgeordnete, unter ihnen Minister Peter Altmaier, losgegangen und hatten sie beschimpft und dabei gefilmt. Wie sich herausstellte, handelte es sich um Gäste mehrerer AfD-Abgeordneter. Heute gibt es dazu eine Aktuelle Stunde, in der es wohl hauptsächlich darum gehen wird, was die AfD eigentlich unter parlamentarischer Demokratie versteht. Wie die Fraktion die Störer in den Bundestag schleuste, berichten Eckart Lohse und Markus Wehner.

Drei Tage für ein neues Parteiprogramm

Am Abend beginnt der Grünen-Parteitag, auf dem ein neues Grundsatzprogramm beschlossen werden soll. Peter Carstens und Swaantje Marten stellen den 60 Seiten langen Entwurf vor: „Es ist der Versuch, eine heterogener gewordene Partei um politische Grundpositionen zu versammeln.“ Das ist schwieriger als vor 18 Jahren geworden, so alt ist das derzeitige Parteiprogramm. Die Partei tickt nicht mehr nur rot-grün, sondern auch schwarz-grün und rot-rot-grün. Besondere Beachtung wird auch dem Ablauf geschenkt: Das neue Programm soll in einer großen, drei Tage langen Videokonferenz debattiert und beschlossen werden.

F.A.Z.-Newsletter für Deutschland

Jeden Morgen ordnen unsere Redakteure die wichtigsten Themen des Tages ein. Relevant, aktuell und unterhaltsam.

Und sonst? Wird in Nürnberg mit einem Festakt, an dem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teilnimmt, der Eröffnung der Kriegsverbrecherprozesse vor 75 Jahren gedacht. Entscheidet das Landgericht Bremen im Streit um die Kosten der „Gorch-Fock“-Sanierung zwischen dem Bund und einer Werft. Treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft Apec zu einer Videokonferenz. Wird um 9 Uhr in Wanfried in Hessen der Weihnachtsbaum für das Kanzleramt gefällt.

Die Nacht in Kürze

Das Robert-Koch-Institut hat binnen eines Tages so viele neue Coronavirus-Fälle registriert wie noch nie seit Beginn der Pandemie. Zudem gibt es 260 weitere Todesfälle.

Im Bundesstaat Georgia war das Rennen bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl äußerst knapp. Nun haben die Behörden jede Stimme noch einmal überprüft und den Sieg von Joe Biden bestätigt.

Der Anwalt von Donald Trump, Rudy Giuliani, hat mit einer fast zweistündigen Verbalattacke auf Journalisten und Demokraten für Aufsehen gesorgt. Im Internet gab es Spott – auch weil Giuliani offenbar Haarfärbemittel über das Gesicht lief.

Wie gefällt Ihnen dieser Newsletter?

Haben Sie Verbesserungsvorschläge? Welche Themen interessieren Sie? Schreiben Sie uns:

[email protected].