#Wie kann man denn nicht emotional sein?

Der politische Aschermittwoch in der Corona-Krise hat seine besonderen Herausforderungen. Auf den politischen Gegner einzuschlagen und dabei mehr oder weniger derbe Witze zu produzieren, könnte unangebracht erscheinen. Dieser Herausforderung mussten sich auch die SPD und die Grünen stellen – die einen regieren schon lange mit im Bund, die anderen wollen das nach der Bundestagswahl unbedingt tun.

Als einer, der es versteht, im gewöhnlichen Aschermittwochsmodus aufzutreten, ist Olaf Scholz, der Kanzlerkandidat der SPD, ohnehin nicht bekannt. Die Pandemie gab Scholz nun die Möglichkeit, seinen sachlichen, wenig mitreißenden Stil als besonders zeitgemäß darzustellen. In dieser Corona-Krise müsse man „ernsthaft sein“, sagte Scholz in seiner online übertragenen Rede aus dem bayerischen Vilshofen.

Natürlich sprach der Bundesfinanzminister vor allem über Corona. Noch vor Wochen sei die SPD dafür beschimpft worden, dass sie auch nur gefragt habe, ob mit der Impfstoffbestellung durch die EU alles optimal gewesen sei. Nun würden alle zugeben, dass es große Versäumnisse gegeben habe. „Das ist einfach schlecht gelaufen“, sagte Scholz, von dem schon deutlichere Formulierungen in diesem Zusammenhang überliefert wurden. Wenn demnächst genug Impfstoff vorhanden sei, dann müsse es aber klappen, dass Millionen in einer Woche geimpft würden, „alle Dosen auch rasch genutzt werden“.

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Die eine oder andere Spitze gegen die politischen Mitbewerber brachte Scholz dann doch an, als er über die von seiner Partei so getauften „Zukunftsmissionen“ sprach. Um den Klimawandel technologisch aufzuhalten, dürfe die Umstellung auf erneuerbare Energien „nicht so langsam wie in Hessen und Baden-Württemberg“ von statten gehen. „Da muss mehr Tempo in die Sache rein.“ In beiden Ländern regieren die Grünen gemeinsam mit der CDU.

„Ich will der nächste Bundeskanzler werden.“

Scholz kritisierte auch, dass es noch keine Berechnung der Bundesregierung gebe, wie viel Strom aus erneuerbaren Energien in Zukunft gebraucht werde. Diese Berechnung sei verzögert worden, und das sei „Absicht, damit nicht rauskommt, das wir viel mehr brauchen“. Das war eine Attacke auf Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), den Scholz allerdings nur indirekt in der Wendung „manche Wirtschaftsminister“ erwähnte. Auch die Aktion, das Land bis zum Ende des Jahrzehnts mit einer Million Ladepunkte für E-Mobilität auszustatten, habe noch nicht begonnen.

Schwachpunkte der Regierungsarbeit aufzuzählen ist für den Vizekanzler von der SPD allerdings ein riskantes Unterfangen. Scholz sieht sich in der Schwierigkeit, schon Wahlkampf machen zu müssen, aber zugleich nicht gegen die eigene Koalition opponieren zu können. Die Umfragewerte seiner Partei sind mit derzeit 15 bis 17 Prozent zugleich noch weit entfernt davon, eine andere Machtoption als eine weitere Groko realistisch erscheinen zu lassen. Scholz sagte dennoch: „Wir wollen die nächste Regierung führen. Ich will der nächste Bundeskanzler werden.“ Seinen Optimismus begründete er damit, dass die SPD geschlossen sei und einen Kanzlerkandidaten habe. Soweit seien die anderen Parteien noch nicht. 

Bemühte Lockerheit in der Sitzecke

War bei der SPD zumindest ein Weißbier im Bildhintergrund zu sehen, gab es bei den Grünen zum Aschermittwoch nur Wasser. Die Parteivorsitzenden saßen in einem arrangierten Wohnzimmer, ihre Lockerheit wirkte gekünstelt. „Es war schon mal mehr Lametta“, witzelte Robert Habeck über die Einrichtung. Annalena Baerbock tat empört: „Das sind unsere Büromöbel, wir sitzen seit drei Jahren in einem Büro, so gut kennst Du also unsere Möbel.“ Habeck stichelte: „Ich sitze am Schreibtisch und arbeite, meine Liebe, und nicht auf dem Sofa“. Beide lachten in die Kameras.