#Wie sich nach Trumps Niederlage der Populismus besiegen lässt

In den Vereinigten Staaten ist der Populismus geschlagen worden. Aber er wurde nicht besiegt. Er konnte nicht besiegt werden, weil die Kräfte, die ihn in einer linken wie in einer rechten Version haben auferstehen lassen, unverändert am Leben sind und die etablierten politischen Kräfte sich immer noch schwertun, sich mit seinen Ursachen vorurteilsfrei zu befassen und nach überzeugenden Antworten Ausschau zu halten.

Die Ursachen des Populismus sind nicht allein, aber doch zu einem erheblichen Teil wirtschaftlicher Natur. Unter der Oberfläche eines lange Zeit stetigen und nahezu inflationsfreien Wirtschaftswachstums haben die Globalisierung und der technische Fortschritt einerseits in der Summe beeindruckenden wirtschaftlichen Wohlstand geschaffen. Aber diese Prozesse haben, von der etablierten Politik lange Zeit nicht gesehen oder zumindest unterschätzt, in vielen Menschen Ängste vor der Zukunft geweckt. Wirtschaftlicher Fortschritt erzeugt auch Verlierer.

Traditionellere Wähler verschreckt

Die linke Version des Populismus, die sich in Parteien in Südeuropa ebenso wie auf dem linken Flügel der amerikanischen Demokraten beobachten lässt, sieht vor allem im freien Strom von Gütern und Kapital verdammenswerte Charakteristika der Globalisierung und des Kapitalismus insgesamt. Mit seinen politischen Forderungen nach einem stärker regulierenden und besteuernden, vor allem aber sehr viel mehr Geld ausgebenden Staat spricht der linke Populismus mittlerweile auch bisher traditionellere sozialdemokratische Milieus in der Politik an. Aber er verschreckt traditionellere Wähler. Es war vermutlich die Furcht vor einer ausgeprägt linken Politik, die einen noch deutlicheren Sieg Joe Bidens und der Demokraten verhindert hat.

Die rechte Version des Populismus, die sich vor allem in Mittel- und Osteuropa und in Teilen der Republikanischen Partei in den Vereinigten Staaten beobachten lässt, trägt deutlich nationalistischere Züge; auch thematisiert sie stärker ihre Elitenfeindlichkeit. Ein in sich geschlossenes wirtschaftspolitisches Leitbild ist ihr fremd; in Amerika verbanden sich in den vergangenen Jahren Steuersenkungen, Deregulierungen und marktwirtschaftliche Rhetorik mit einer erratischen Zollpolitik, einem kräftigen Anstieg der Staatsverschuldung und dem Versuch eines Mauerbaus an der Grenze zu Mexiko.

Weder der linke noch der rechte Populismus verheißen eine gute wirtschaftliche Zukunft. Der zunehmend zur Intoleranz neigende, in eine vermeintlich überlegene Moral selbstverliebte linke Populismus unterschätzt die Dynamik der Marktwirtschaft und den wirtschaftlichen Schaden durch dauerndes Intervenieren und Regulieren. Er überschätzt die Steuerungsfähigkeit des Staates und die Belastungsfähigkeit der Wirtschaft. Der in Hass und Ressentiment brodelnde rechte Populismus unterschätzt die wirtschaftlichen Kosten aggressiven Ausgrenzens, des Säens von Zwietracht, der Verachtung von Kompromissen und des Lebens in Filterblasen. Er überschätzt den Gestaltungsspielraum von Nationalstaaten in einer globalisierten Welt.

Auseinandersetzung ohne Vorurteile

Eine gefestigte bürgerliche Gesellschaft kann die linke wie die rechte Version des Populismus auf demokratischem Wege zurückdrängen. Voraussetzung ist eine vorurteilsfreie Auseinandersetzung mit den Ursachen der Bruchlinien, die sich in den westlichen Gesellschaften beobachten lassen. Die Politik muss lernen, dass sich wirtschaftliche Probleme nicht einfach mit Geld zuschütten lassen, nur weil es gerade billig zur Verfügung steht. Sie braucht eine Vorstellung vom Rollenverständnis von Staat und Markt in einer modernen Volkswirtschaft. Es lohnt sich zu zeigen, wie verantwortungsbewusst Klimaschutz betrieben werden kann, ohne die Grundlagen des wirtschaftlichen Wohlstands zu gefährden und die Menschen mit Vorschriften zu überschütten. Die Politik wird lernen müssen, die Vorzüge einer multilateralen Weltwirtschaftsordnung mit den Herausforderungen geopolitischer Polarisierung zu verbinden. An dieser Aufgabe sind die großen Mächte vor dem Ersten Weltkrieg gescheitert.

Dieses Mal muss es besser gehen. Auch in Zukunft werden Globalisierung und wirtschaftlicher Fortschritt gerade in den alten Industrienationen nicht nur Gewinner produzieren. Wer tatenlos zusieht, wie sich ehemals prosperierende Industriereviere in wirtschaftliche Ödnis verwandeln, muss sich nicht wundern, wenn die Wähler fortlaufen.

Die Herausforderungen sind gewaltig, gerade weil, anders als von Populisten suggeriert, viele Antworten nicht auf der Straße liegen. Aber niemand ist besser geeignet, solche Herausforderungen zu bewältigen, als bürgerliche Gesellschaften, in denen Kontroversen lebendig, aber respektvoll geführt werden. Keine Gesellschaft ist stärker als eine offene.