#„Wir können nicht so tun, als wäre Corona vorbei“

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben vor einer Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus in Europa gewarnt. „Deutschland und Frankreich haben relativ strenge Regeln wegen der Ausbreitung in Großbritannien erlassen“, sagte Macron am Freitag vor einem gemeinsamen Essen im Kanzleramt in Berlin. „Es gibt aber einige Länder, die wegen ihrer Tourismusindustrie schnellere Öffnungen beschlossen hatten“, fügte er in Anspielung auf Portugal hinzu, wo derzeit wieder Ausgangssperren verhängt werden. Deshalb müsse man wachsam sein. Man werde das Thema auf dem EU-Gipfel kommenden Donnerstag und Freitag ansprechen.

Auch Merkel warnte vor zu großer Sorglosigkeit in der EU. Macron habe das Thema unterschiedlich strenger Einreisebeschränkungen der EU-Staaten bereits auf dem letzten Gipfel angesprochen und sie habe ihn unterstützt. „Wir können nicht so tun, als wäre Corona vorbei“, warnte sie. Es gebe zwar auf europäischer Ebene heute schon mehr Koordinierung als 2020, aber sie reiche noch nicht aus.

Hintergrund ist, dass vor allem Tourismus-Länder in Südeuropa sich wieder für britische Urlauber öffnen, obwohl sich im Königreich die aggressive Delta-Variante ausbreitet. In Lissabon ist wegen steigender Infektionszahlen wieder eine Ausgangssperre erlassen worden. Einreisende aus Großbritannien müssen dagegen in Deutschland zwei Wochen in Quarantäne.

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Merkel kritisierte außerdem die vollen Stadien während der Fußball-Europameisterschaft in einigen europäischen Staaten. Es sei schön, dass in München wieder 14.000 Fans ins Stadion dürften, sagt sie. „Aber wenn ich vollkommen besetzte Stadien sehe in anderen Ländern Europas, dann bin ich ein wenig skeptisch, ob das jetzt die richtige Antwort auf die gegenwärtige Situation ist“, fügt sie hinzu.

EU vor „großen Herausforderungen“

Im Umgang mit Russland und der Türkei sieht Merkel die EU vor „großen Herausforderungen“. „Einerseits gibt es Meinungsverschiedenheiten, anderseits sind wir aufeinander angewiesen, wenn wir bestimmte Fragen gemeinsam gestalten wollen. Das ist die Migrationsfrage, das ist die Frage der Zukunft Libyens, das ist die Frage der Zukunft Syriens“, sagte Merkel am Freitag in Berlin zum Verhältnis zur Türkei.

Beim G7-Gipfel sei auch das Verhältnis zu Russland eine große Frage gewesen. „Russland ist eine große Herausforderung für uns. Russland ist aber auch der große kontinentale Nachbar der Europäischen Union“, so Merkel. „Wir müssen feststellen, dass wir alle hybriden Angriffen ausgesetzt sind. Aber, wir haben auf der anderen Seite ein großes Interesse, wenn wir Sicherheit und Stabilität in der Europäischen Union wollen, dass wir auch mit Russland im Gespräch bleiben, so schwer es auch ist.“

Macron stimmte ihr zu: „Ich teile alles, was zur Türkei und zu Russland gesagt wurde.“ In der Beziehung zur Türkei müssten Positionen der EU-Länder Griechenland und Zypern sowie die eigene strategische Position im östlichen Mittelmeer, im Nahen Osten, in Libyen und im Kaukasus beachtet werden. Gegenüber Russland müsse eine gemeinsame Linie gefunden werden. Merkel dankte US-Präsident Joe Biden dafür, den Dialog mit der russischen Regierung aufgenommen zu haben.

Auf der Tagesordnung von Merkel und Macron stand ein Abendessen im Kanzleramt. Neben europapolitischen Themen soll es vor allem um die deutsch-französische Abstimmung vor dem Europäischen Rat gehen, zu dem die Staats- und Regierungschefs der EU am 24. und 25. Juni in Brüssel zusammenkommen.