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#Wir müssen den korrupten Autokraten harte Fragen stellen

Wir müssen den korrupten Autokraten harte Fragen stellen

Vor genau einem Jahr bin ich nicht an einer Vergiftung mit einer Chemiewaffe gestorben – und allem Anschein nach hat Korruption dabei eine nicht unbedeutende Rolle gespielt. Sie hat das staatliche System zersetzt, auch die Geheimdienste. Wenn deren Führung damit beschäftigt ist, von der Wirtschaft Schutzgeld zu erpressen, muss die Qualität solcher Operationen leiden.

Die Gruppe von Mitarbeitern des FSB hat das Nervengift auf meine Unterwäsche ebenso unsachgemäß aufgetragen, wie sie mich unter Verstoß gegen alle Instruktionen über dreieinhalb Jahre unsachgemäß beschattet hat. Das hat Aktivisten und Rechercheuren erlaubt, sie vollkommen zu entlarven.

Dagegen erfüllt das Regime, das auf Korruption gebaut ist, einfachere Aufgaben bestens. Die Justiz – sie ist das Erste, was Autokraten, die ihr Volk bestehlen wollen, unter Kontrolle bringen – arbeitet nach dem Prinzip quid pro quo. Genau deshalb kam ich nach der Rückkehr von meiner Behandlung direkt aus dem Flugzeug ins Gefängnis. Hier gibt es wenig Angenehmes, aber dafür habe ich jetzt genug Zeit, die Erinnerungen bedeutender Staatsführer zu lesen.

Russischer Präsident Wladimir Putin


Russischer Präsident Wladimir Putin
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Bild: AFP

Diese beschreiben sehr interessant, wie sie wichtige Probleme der Menschheit gelöst haben: Kriege, Armut, Migration, Klimaänderung, Massenvernichtungswaffen. Das sind Fragen, die, wie man sagt, ganz oben auf der Agenda stehen. Den Kampf gegen Korruption hingegen nennen die Staatsführer nicht sehr oft in der Liste dessen, was sie als ihr Erbe betrachten. Das überrascht nicht, sie ist auf der Agenda eine Frage sekundärer Priorität.

Korruptionsbekämpfung muss auf die Agenda

Frappierenderweise wird Korruption aber immer dort genannt, wo Staatsführer Fiaskos beschreiben, ihre eigenen und (häufiger) die ihrer Vorgänger. „Wir haben Jahre, Hunderte Milliarden Dollar und Tausende Menschenleben dem Irak/Afghanistan/Mali/you name it gegeben, aber die korrupte Regierung Al-Maliki/Karzai/Keïta hat mit ihrem Diebstahl das Volk gegen sich aufgebracht und Radikalen den Weg zum Sieg geebnet, die mit Slogans von ehrlicher, gerechter Macht und Panzerfäusten bewaffnet sind.“

Daraus entsteht die offensichtliche Frage: Wenn Korruption uns daran hindert, die wichtigsten Probleme zu lösen, ist es vielleicht an der Zeit, ihr selbst einen der vordersten Plätze auf der Agenda zuzuweisen?

Es ist verständlich, warum das bisher noch nicht geschehen ist. Korruption auf Gipfeltreffen zu diskutieren ist sehr unbequem. Sie sprechen zum Beispiel mit Putin über Syrien und Cyberangriffe: Alle sind zufrieden, alle finden es interessant, bei der Pressekonferenz am Schluss hat jeder etwas zu sagen.

Unbequem und peinlich

Jetzt stellen Sie sich ein Treffen mit Putin zur Korruption vor. Sofort wird es höchst persönlich, eine „awkward situation“ von Anfang bis Ende: Der reichste Mensch der Welt, der sein Land bestohlen hat, soll darüber sprechen, wie er sich selbst bekämpfen kann. Sehr unbequem und peinlich.

Dann schalten Sie die Nachrichten ein: Dass der Westen die totale Korruption in den Regierungen Hamid Karzais und Ashraf Ghanis „nicht bemerkte“, wurde der wichtigste Faktor im Sieg der Taliban. Sie wollten nicht über Diebstahl aus dem Haushalt diskutieren? Reden wir über Steinigungen und Enthauptungen.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende der globalen ideologischen Konfrontation ist Korruption in ihrem klassischen Sinne – Nutzung einer dienstlichen Stellung zum eigenen Vorteil – die universelle, unideologische Grundlage dafür geworden, dass in der Welt eine autoritäre Internationale floriert, von Russland bis Eritrea, von Myanmar bis Venezuela.

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