#Wohin Deutschland U-Boote verkaufen will

Deutschlands sicherheitspolitische Kooperation mit Partnerländern in Asien könnte auch zusätzliche Geschäfte für die deutsche Rüstungsindustrie nach sich ziehen. Wie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius am Montag während eines Besuchs in Jakarta mitteilte, war es auch im Gespräch mit dem indonesischen Verteidigungsminister Prabowo Subianto um dieses Thema gegangen. „Wir haben sogar über die Möglichkeit gesprochen, vielleicht einen Deal mit U-Booten zu machen“, sagte Pistorius nach dem Zusammentreffen vor Journalisten.

Schon jetzt seien zwei Minenjäger, die ein indonesisches von einem deutschen Unternehmen gekauft hatte, auf dem Weg nach Indonesien. Einem Bericht des Branchendienstes Janes zufolge hat das indonesische Finanzministerium im Mai seine Genehmigung erteilt, dass zum Kauf von zwei U-Booten 2,16 Milliarden Dollar in Krediten aufgenommen werden.

Ein mögliches U-Boot-Geschäft soll auch bei Pistorius’ Besuch in Indien von Montag bis Donnerstag ein Thema sein, wohin ihn auch Vertreter deutscher Rüstungsfirmen begleiten. Indien will sechs konventionell betriebene U-Boote kaufen. In dem 5,8 Milliarden Dollar schweren Rüstungsgeschäft ist der deutsche Hersteller Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) einer von zwei Anbietern, die noch im Rennen sein sollen, der zweite ist ein südkoreanisches Unternehmen.

Abhängigkeit von russischen Waffenlieferungen verringern

Als Voraussetzung fordert Indien, dass die U-Boote mit einem indischen Partner in Indien gemeinsam entwickelt und gebaut werden. Einem indischen Pressebericht zufolge werden Fragen des Technologietransfers und der Partnerschaft zu den Gesprächspunkten zwischen Pistorius und dem indischen Verteidigungsminister Rajnath Singh zählen.

In Mumbai werde Pistorius dem Bericht zufolge während seines Aufenthalts den Schiffbauer Mazagon Dock Limited (MDL) besuchen, der ein möglicher Partner sei. Mit dem U-Boot-Projekt verfolgt die Regierung von Ministerpräsident Narendra Modi den Plan, mehr Rüstungsgüter im Land selbst herzustellen. Für potentielle Partnerländer wie Deutschland bedeutet das auch, dass Indien seine Abhängigkeit von russischen Waffenlieferungen verringert.

In den vergangenen Jahren kamen noch etwa 45 Prozent der indischen Waffenimporte aus Russland. Indien verfügt schon über zwei von dem damaligen Kieler Schiffsbauer HDW in Deutschland gebaute U-Boote der Shishumar-Klasse sowie zwei U-Boote derselben Klasse, die in Kooperation mit den Indern in Mumbai gebaut worden waren.

Kopfschütteln über indonesischen Plan für die Ukraine

Auf seiner ausgedehnten Asienreise will Pistorius die Partnerschaften vertiefen. Der indonesische Verteidigungsminister habe sein Einverständnis gegeben, dass die deutsche Fregatte, die im nächsten Jahr abermals in den Indopazifik reisen soll, einen Hafen in Indonesien anlaufen werde, sagte Pistorius. Der Indonesier habe darauf angeboten, dass eine kleine Übung mit einigen Nachbarländern durchgeführt werden könne. Der deutsche und der indonesische Minister waren sich zuvor schon beim Shangri-La-Dialog in Singapur begegnet. „Ich weiß die Idee zu schätzen“, sagte Pistorius. Sie entspreche dem, was hinter der Entsendung der Fregatte stehe.

In seiner Rede vor der Sicherheitskonferenz hatte der Indonesier, der sich im kommenden Jahr zum dritten Mal als Kandidat für die Präsidentenwahl aufstellen lassen will, allerdings einen Vorschlag für einen „Friedensplan“ unterbreitet, der vor allem bei europäischen Konferenzteilnehmern für Kopfschütteln gesorgt hatte. Der Plan umfasste fünf Punkte: einen Waffenstillstand, den Rückzug aller Truppen um 15 Kilometer und damit die Schaffung einer demilitarisierten Zone, die Entsendung einer UN-Beobachtermission in die Zone und die Abhaltung von Referenden in „umstrittenen“ Gebieten.

Ein Teilnehmer der Konferenz sagte später, der Vorschlag des Ministers zeige, wie weit weg der Krieg in Europa in Asien sei und welche teilweise verzerrten Vorstellungen über die Ursachen und möglichen Lösungen herrschten. Unter anderen gehört Indonesien zu den Ländern, die zwar bei UN-Resolutionen teilweise gegen Russland gestimmt, aber die russische Invasion nie als solche verurteilt hatten. Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow, der ebenfalls nach Singapur gereist war, wies den „merkwürdigen“ Plan in einer späteren Gesprächsrunde zurück. „Wir haben nicht mit dem Minister darüber gesprochen. Es klingt wie ein russischer Plan, kein indonesischer Plan.“