#Xi Jinping ernennt neue Generäle für Chinas Atomstreitkräfte

Chinas Raketenstreitkräfte werden von Personalwechseln durchgeschüttelt, wie es sie in der Form seit Jahren nicht mehr gegeben hat. Zum Geburtstag der Volksbefreiungsarmee am ersten August ließ Staats- und Parteichef Xi Jinping die gesamte Führung der Raketentruppe austauschen, eine der wichtigsten Teilstreitkräfte des Landes. Sie verantworten die landgestützten Nuklearwaffen sowie konventionelle ballistische Raketen, die China etwa im vergangenen Jahr bei Manövern in Richtung Taiwan abgefeuert hatte.

So gaben Chinas Staatsmedien am Montagabend bekannt, dass die Raketentruppe fortan vom bisherigen stellvertretenden Kommandeur der Kriegsmarine Wang Houbin geführt wird. Wang bekam am Montag von Xi Jinping in Militärkleidung seine Ernennungsurkunde zum General überreicht. Zudem ernannte Xi den bisherigen Luftwaffenoffizier Xu Xisheng zum neuen Politkommissar der Raketentruppe und beförderte ihn ebenfalls zum General. Dass diese beiden Führungspersonen aus anderen Waffengattungen kommen, ist nicht üblich und deutet auf Misstrauen des Staats- und Parteichefs gegen die gesamte bisherige Leitungsebene der Raketenstreitkräfte hin.

Die neuen Ernennungen folgen auf eine mutmaßliche Säuberungswelle in der bisherigen Führungsmannschaft der Raketentruppen. Unbestätigten Berichten der Hongkonger Zeitung „South China Morning Post“ zufolge ermittelt die Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei gegen mehrere Kommandeure. Die „Financial Times“ wiederum zitierte Vermutungen ausländischer Regierungsvertreter, wonach der Vorwurf auf die Weitergabe von Militärgeheimnissen lautet.

Ein General hat sich angeblich umgebracht

Jedenfalls sind die bisherigen Kommandeure, General Li Yuchao und dessen Stellvertreter Liu Guangbin sowie dessen früheren Stellvertreter Zhang Zhenzhong seit vielen Wochen schon aus der Öffentlichkeit verschwunden. Was aus dem vormaligen Politkommissar der Raketentruppen Xu Zhongbo wurde, ist ebenfalls unklar. Offizielle Angaben über ihren Verbleib gibt es bislang nicht.

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Im Juli wurde zudem über den Tod eines weiteren ranghohen Offiziers der Raketentruppe berichtet, Wu Guohua. Einem ersten, später zurückgezogenen chinesischen Pressebericht zufolge starb Generalleutnant Wu, nachdem eine medizinische Behandlung gescheitert sei. Die bekannte Dissidentin und Journalistin Gao Yu hingegen verbreitete, Wu habe sich am vierten Juli in seinem Wohnhaus erhängt.

Die Ermittlungen gegen die bisherige Führung der Raketentruppe sollen ab März diesen Jahres begonnen haben, als der bisherige Verteidigungsminister Wei Fenghe in Pension geschickt worden war. Wei war bis 2017 Kommandeur der Raketentruppe gewesen. Als er 2018 von Xi zum Verteidigungsminister ernannt worden war, galt dies manchen auch als Hinweis darauf, wie wichtig dem Staats- und Parteichef diese Waffengattung ist.

Xi will „starkes System strategischer Abschreckung“ aufbauen

Nach dem ersten erfolgreichen Atomtest 1964 hatte China über Jahrzehnte vergleichsweise kleine und unausgereifte rein landgestützte Nuklearstreitkräfte unterhalten. Noch 2011 soll China nach Angaben der Wissenschaftler David Logan und Phillip Saunders über weniger als 180 Atomsprengköpfe verfügt haben, von denen weniger als vierzig die USA erreichen konnten. Heute verfüge die Volksrepublik über vierhundert Atomsprengköpfe, von denen die Hälfte Amerika erreichen könnten.