#Xi Jinping plädiert für Verhandlungen

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat sich für neue Verhandlungen im Ukraine-Konflikt ausgesprochen. Nach Gesprächen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigte Xi Jinping in Peking die chinesische Position, wonach Zurückhaltung geübt und alles vermieden werden müsse, was die Lage verschlimmern oder außer Kontrolle geraten lassen könnte.

Angriffe auf Zivilisten oder zivile Einrichtungen sollten vermieden werden. Russland führt seit mehr als einem Jahr einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland.

Xi Jinping erinnerte nach dem Treffen mit Macron an Zusagen, keine Atomwaffen einzusetzen. Unter allen Umständen müssten der Einsatz von biologischen und chemischen Waffen sowie Angriffe auf zivile nukleare Einrichtungen wie Atomkraftwerke abgelehnt werden. In seiner Erklärung wiederholte der Staats- und Parteichef weitgehend ein chinesisches Positionspapier. Er bekräftigte, dass „legitime Sicherheitsinteressen aller Parteien“ berücksichtigt werden müssten, womit sich Peking eher hinter die russische Argumentation stellt.

Macron hofft auf chinesischen Druck auf Moskau

Macron hofft auf chinesischen Druck auf Russland. „Ich weiß, dass ich auf Sie zählen kann, (…) um Russland zur Vernunft zu bringen und alle an den Verhandlungstisch“, sagte er nach Angaben des Élyséepalastes. Die russische Aggression in der Ukraine habe der Stabilität in der Welt einen Schlag versetzt.

Ziel sei ein dauerhafter Frieden, so der Präsident anschließend in einer Pressekonferenz. „Das ist ein Frieden, der nicht ohne den Respekt des ukrainischen Volkes erreicht werden kann, das das angegriffene Volk ist. Und nicht, ohne dass es eine Geste von Russland gibt.“ Es gehe darum, in naher Zukunft in eine ernsthafte Diskussion mit allen und insbesondere Russland einzusteigen, damit Russland Grundsätze respektiere, die auch China und Frankreich teilten.

„Wir wollen nicht einfach das Ende des Konfliktes, sondern den Respekt der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine. Das ist die Bedingung eines dauerhaften Friedens. Und wir wollen, dass es einerseits keine kurzfristige Eskalation gibt und dass wir dauerhafte Stabilität ermöglichen.“

(dpa)