#Zurück ins Gestern

Wird das Frankfurter Schauspiel um das Jahr 2030 herum in einen Jugendstilbau einziehen? Das ist zumindest das Ziel einer Bürgerinitiative, die nun eine erste wichtige Hürde genommen hat. Gut 23 000 Bürger unterstützen die Initiative in ihrem Wunsch nach einer Rekonstruktion des Theaterbaus in seiner Gestalt von 1902. Sie wenden sich gegen den Beschluss der Stadtpolitik, die modernistische Theaterdoppelanlage abzureißen und durch Neubauten zu ersetzen.

Auch nach der nun anstehenden Prüfung der Unterschriften auf die Korrektheit der Angaben, bei der erfahrungsgemäß mit einem Schwund von etwa zwanzig Prozent zu rechnen ist, sollte es für die Herbeiführung eines Bürgerentscheids reichen. Denkbar wäre allerdings, dass die Stadt das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt, weil aus ihrer Sicht Begründung oder Kostendeckungsvorschlag fehlerhaft sind. Auf den ersten Blick lassen sich jedoch keine eindeutig irreführenden Formulierungen finden.

Terminfrage könnte entscheidend sein

Entscheidend für den Ausgang des Bürgerentscheids könnte der Termin werden. Die Initiative dringt darauf, die Bürger am Tag der Kommunalwahl, dem 14. März, abstimmen zu lassen. Das hätte aus ihrer Sicht den Vorteil, dass zumindest eine ausreichende Mobilisierung sichergestellt wäre; die Hessische Gemeindeordnung regelt, dass ein Bürgerentscheid in einer Großstadt dann erfolgreich ist, wenn die Mehrheit der Zustimmenden zugleich mindestens fünfzehn Prozent der Wahlberechtigten ausmacht – aus prinzipieller Sicht eine niedrige, in der Praxis aber eine hohe Hürde. Sprecher von CDU und SPD, die gemeinsam mit den Grünen die Rathausmehrheit stellen, heben wiederum hervor, wie wichtig ein ordnungsgemäßer Ablauf des Verfahrens sei. Nach Lage der Dinge kann die Koalition eine Kopplung von Wahl und Bürgerentscheid verweigern, ohne dass sie sich den Vorwurf gefallen lassen müsste, auf Zeit gespielt zu haben.

Anders als in der Debatte um den Wiederaufbau der Altstadt vor fünfzehn Jahren ist in Frankfurt bisher keine breite Unterstützung für eine Rekonstruktion des Schauspiels zu erkennen. Es handelte sich dabei um solide, aber keineswegs herausragende Baukunst von Heinrich Seeling, einem Fließbandproduzenten von Theaterbauten. Auffällig ist zudem ein Mangel an prominenten Befürwortern aus der Stadtgesellschaft. Als Maskottchen für die Kampagne der Rekonstruktionsfreunde muss daher ein ehemaliger CDU-Europaabgeordneter aus dem Main-Taunus-Kreis herhalten, der bisher nicht mit einem besonderen Interesse am Frankfurter Kulturleben aufgefallen ist. Zu sicher sollten sich die Befürworter einer zeitgemäßen Lösung aber auch nicht sein, denn einzelne Akteure des Bürgerbegehrens haben schon unter Beweis gestellt, dass sie eine Kampagne zu inszenieren wissen, zur Not auch mit fragwürdigen Mitteln.