#Klingbeil nennt die Union unfähig, das Land weiter zu regieren

Zum Auftakt des SPD-Parteitages hat Generalsekretär Lars Klingbeil scharfe Kritik an der Union geübt und der Partei inhaltliche und personelle Befähigung abgesprochen, das Land weiter zu regieren. „Die Konservativen in diesem Land haben keine Kraft mehr“, sagte Klingbeil in seiner Rede und beschrieb die Union als „geprägt von brutalen Machtkämpfen“. Der Kanzlerkandidat der Union, Armin Laschet, sei „hasenfüßig unterwegs, denkt aber eigentlich noch nicht an die Zeit nach seiner Wahlniederlage“.

Eine solche Union dürfe „in diesem Land keine Verantwortung mehr übernehmen, sie ist kaputt und inhaltlich leer“, so Klingbeil. Sein Fazit lautete: „Es braucht Olaf Scholz für Deutschland!“. Klingbeil sagte mit Blick auf die etwas 15 Prozent für die SPD in Umfragen: „Heute ist Tag eins unserer Aufholjagd zur Bundestagswahl.“ Fraktionschef Rolf Mützenich sagte dem Sender Phoenix, anders als die Union habe die SPD „keine Chaostage“ gehabt, deswegen sei er zuversichtlich, die SPD könne „Endspurt“.

Scholz soll am Nachmittag offiziell nominiert werden

Die SPD will am heutigen Sonntag bei einem außerordentlichen Parteitag ihren Kanzlerkandidaten Scholz offiziell nominieren und ein Wahlprogramm beschließen. Das Treffen, das überwiegend digital stattfindet, steht unter dem Motto: „Aus Respekt vor Deiner Zukunft“.

Finanzminister Olaf Scholz, der bereits vor Monaten von der Parteiführung nominiert wurde, will am frühen Nachmittag seine Bewerbung mit einer Rede begründen und seine Vorstellungen von künftiger Politik für Deutschland formulieren. An dem Parteitag nehmen 600 Delegierte online teil. Am Tagungsort, dem Berliner City Cube, sind nur wenige Politiker und Kameras zugelassen. Neben der Bühne soll es, ähnlich wie beim digitalen Programmparteitag der Grünen einen wohnlich eingerichteten Bereich geben, in dem begleitende Gespräche geführt werden können.

Bis kurz vor Beginn des Treffens gab es in der Parteiführung noch Diskussionen um Einzelheiten des „Zukunftsprogramm“, wobei insbesondere die Passagen zu Energie und Klimaschutz im Lichte der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts angepasst und zugespitzt wurden.