Lars Klingbeil – BuradaBiliyorum.Com

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#TV-Kritik Maybrit Illner: Putin lässt sich nicht einfrieren

Admin2 Jahren ago05 mins

Militärische Stärke und Diplomatie sind keine Gegensätze: Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil mühte sich bei Maybrit Illner, der Einfrier-Vokabel Rolf Mützenichs doch noch etwas abzugewinnen. Paul Ronzheimer ist kein vielgefragter Gutachter, der die Öffentlichkeit dann und wann mit gewichtigen Stücken von Regierungsauftragsforschung beliefern würde. Ronzheimer ist stellvertretender Bild-Chefredakteur, darin geschult, die Verhältnisse über die Stöckchen seiner…

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#Kommentar zur Ampel: Kanzler an der kurzen Leine

Admin2 Jahren ago08 mins

Der Streit über die Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine ist nur der jüngste Beleg: Olaf Scholz sind die Hände in der Koalition eng gebunden. Seine Autorität wird untergraben. Es gibt ein einfaches Mittel, die Mechanismen der Ampelkoalition besser zu verstehen. Man muss nur auf der Plattform X den Account der SPD-Bundestagsfraktion aufrufen. Schon nach kurzer Lektüre…

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#Parteitag: SPD sieht frühere Russlandpolitik als Fehler

Admin2 Jahren ago07 mins

Führende SPD-Vertreter äußern sich beim Parteitag selbstkritisch zur früheren Russlandpolitik. In einem verabschiedeten Antrag korrigieren die Delegierten den bisherigen außenpolitischen Kurs und sprechen sich für eine Führungsrolle Deutschlands in der Welt aus. Die SPD hat sich auf ihrem Parteitag außenpolitisch neu aufgestellt. In dem am Samstag von den Delegierten verabschiedeten Antrag mit dem Titel „Sozialdemokratische…

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#Ende der Energiepreisbremsen: „Das geht so nicht“

Admin3 Jahren ago04 mins

SPD-Chef Lars Klingbeil wirft Bundesfinanzminister Christian Lindner vor, das Ende der Energiepreisbremsen nicht abgesprochen zu haben. Das Aus sei „einseitig“ verkündet worden. Nach seiner Ankündigung eines vorzeitigen Endes der Preisbremsen für Strom und Gas steht FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner beim Koalitionspartner SPD in der Kritik. Der Co-Vorsitzende der Sozialdemokraten, Lars Klingbeil, sagte am Sonntagabend…

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#FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen

Admin3 Jahren ago05 mins

Nach dem Urteil aus Karlsruhe streitet die Ampel über die Staatsausgaben. Die FDP stellt Sozialleistungen infrage – SPD will Schuldenbremse aussetzen. Und zwischen zwei Ministern wird es persönlich. Die Ampel-Regierung streitet um Schlussfolgerungen aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Wirtschaftsminister Robert Habeck attackiert Ideen des Finanzministers Christian Lindner (FDP). Die Aussage, mit weniger Subventionen Klimaschutz und den…

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#Lars Klingbeil fordert „geräuschloseres“ Regieren

Admin3 Jahren ago03 mins

Kurz vor der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil eine „geräuschlosere“ Zusammenarbeit der Ministerinnen und Minister gefordert. „Es ist meine Erwartung, dass man auch darüber redet, wie künftig Regieren geräuschloser vonstattengehen kann, als es in den letzten Wochen der Fall war“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“. „Da ist durch den öffentlichen Streit…

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#Antiquiertes Steuermodell? Es geht auch mit Ehegattensplitting

Admin3 Jahren ago010 mins

Es passiert nicht oft, dass man Steuererhöhungen für die Mitte der Gesellschaft fordern kann und damit auf Wohlwollen trifft. Diese Chance aber hat SPD-Chef Lars Klingbeil Anfang der vergangenen Woche genutzt. Er wiederholte die alte Forderung, das Ehegattensplitting abzuschaffen. Damit ist gemeint, dass Ehepaare steuerlich wie ein Haushalt betrachtet werden und es dem Finanzamt egal…

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#Scholz relativiert Klingbeil-Vorstoß zum Ehegattensplitting

Admin3 Jahren ago04 mins

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorstoß seines Parteivorsitzenden Lars Klingbeil für eine Abschaffung des Ehegattensplittings relativiert. Das Ehegattensplitting sei Gesetzeslage in Deutschland, aber es gebe „natürlich immer mal wieder Diskussionen, ob es nicht unverhältnismäßig ist, gerade bei denjenigen, die ein paar Hunderttausend Euro im Jahr verdienen“, sagte Scholz am Donnerstagabend bei einem Bürgerdialog im…

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#Ehegattensplitting: Steinbrück kritisiert Klingbeil

Admin3 Jahren ago07 mins

Der SPD-Politiker und ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat den Vorstoß seines Parteichefs Lars Klingbeil zur Abschaffung des Ehegattensplittings kritisiert. „Da lässt man nicht so einfach mal so einen Heißluftballon starten, ohne die damit verbundenen Fragen sehr genau abzuwägen“, sagte Steinbrück am Mittwoch in der ARD-Sendung „Maischberger“. Diese Fragen seien auch verfassungsrechtlicher Art. „Selbst wenn sich…

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#Wieso Lindner am Ehegattensplitting festhält

Admin3 Jahren ago08 mins

Die SPD holt direkt zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause zu einem Doppelschlag aus: Ihr Ko-Vorsitzender Lars Klingbeil schlägt vor, das Steuersplitting für neuen Ehen abzuschaffen, um auf Kürzungen beim Elterngeld verzichten zu können. Damit treibt er gleich beide Koalitionspartner vor sich her. Familienministerin Lisa Paus von den Grünen plant die Streichung des Elterngelds für Besserverdiener,…