#Konflikte: Nato: Moskau setzt Truppenaufmarsche weiter
„Konflikte: Nato: Moskau setzt Truppenaufmarsche weiter“
Bis zu 100.000 Soldaten hat Russland bereits in Gebieten unweit der Ukraine zusammengezogen. Ein Ende des militärischen Aufbaus ist laut Nato nicht in Sicht.
Man sehe keine Anzeichen dafür, dass der militärische Aufbau aufhöre oder sich verlangsame, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Rande eines Treffens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Brüssel. „Das Gegenteil ist der Fall, es geht weiter.“
Stoltenberg nannte das russische Vorgehen ungerechtfertigt, provozierend und destabilisierend. Man rufe dazu auf, zur Diplomatie zurückzukehren und zu deeskalieren. Die Nato sei bereit, mit Russland zu reden. Jede weitere russische Aggression gegen die Ukraine werde schwerwiegende Konsequenzen und einen hohen Preis haben, sagte der Norweger.
Hintergrund der Warnungen an Moskau sind Erkenntnisse der Nato, wonach Russland in Gebieten unweit der Ukraine zwischen 75.000 und 100.000 Soldaten zusammengezogen hat. Die Entwicklungen wecken Erinnerungen an 2014. Damals hatte sich Russland nach dem Umsturz in der Ukraine die Halbinsel Krim einverleibt und mit der noch immer andauernden Unterstützung von Separatisten in der Ostukraine begonnen.
Unterdessen hat zum Ärger von Moskau ein Gericht in einem Urteil die Anwesenheit russischer Soldaten im ukrainischen Separatistengebiet festgestellt. Das Gericht im südrussischen Rostow am Don schrieb demnach in dem Text von „Wehrdienstleistenden der Russischen Föderation, die sich im Bereitschaftsdienst in der Donezker und Luhansker Volksrepublik aufhalten“. Das ist insofern bemerkenswert, als dass Russland offiziell die Stationierung von Soldaten in der Ukraine nicht zugibt.
Kremlsprecher Dmitri Peskow sprach deshalb auch prompt von einem „Fehler jener, die den Text geschrieben haben“. Es könne nur ein Fehler sein, „weil das nicht möglich ist. Es gibt überhaupt keine Streitkräfte der Russischen Föderation auf dem Gebiet der selbsternannten Republiken.“
Unabhängige Medien berichten seit Jahren, dass russische Soldaten dort Dienst tun. Die kremlkritische Zeitung „Nowaja Gaseta“ hatte in der Vergangenheit auch Bilder von Särgen gezeigt – mit Leichen, die nach Russland übergeführt worden.
© dpa-infocom, dpa:211216-99-407213/4 (dpa)
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