#Australiens Botschafter darf Spionageprozess nicht sehen

China hat dem australischen Botschafter in Peking am Donnerstag den Zugang zu einem Spionageprozess gegen den australischen Staatsbürger Yang Hengjun verwehrt. Die Regierung in Canberra betrachtet dies als Verstoß gegen ein bilaterales Abkommen über konsularische Angelegenheiten. Der Botschafter Graham Fletcher bezeichnete das Zugangsverbot als „zutiefst bedauerlich, beunruhigend und unbefriedigend“. Als Grund hätten Verantwortliche vor dem Gericht auf die Corona-Pandemie verwiesen, sagte Fletcher gegenüber Journalisten, die sich ebenfalls vergeblich darum bemühten, in den Pekinger Gerichtssaal zu kommen.

Im Gegensatz zu den Angaben an Ort und Stelle begründete das chinesische Außenministerium den Ausschluss von Diplomaten damit, dass der Fall die nationale Sicherheit betreffe. In dem Konsularabkommen zwischen Australien und China sind allerdings keine Ausnahmen für den garantierten Zugang zu Gerichtsprozessen eigener Staatsbürger vermerkt. Auch der Prozess gegen zwei Kanadier wegen mutmaßlicher Gefährdung der nationalen Sicherheit fand kürzlich unter Ausschluss kanadischer und anderer Diplomaten statt, was gegen ein entsprechendes Abkommen mit Kanada verstieß.

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Der Fall Yang Hengjun belastet die angespannten Beziehungen zwischen Canberra und Peking. Was dem Blogger und Autor von Spionagekrimis vorgeworfen wird, blieb auch am Donnerstag unklar. Australien bezeichnet den Fall inzwischen als „willkürliche Internierung“. Der gebürtige Chinese, der seit etwa 20 Jahren die australische Staatsbürgerschaft besitzt, war 2019 bei der Einreise am Flughafen in Guangzhou festgenommen worden. Yang ist kein prominenter Regimekritiker, hat sich vor einigen Jahren aber in seinem Blog für politische Reformen in China ausgesprochen. Nach eigenen Angaben war er in den neunziger Jahren für die chinesische Staatssicherheitsbehörde in Hongkong und Washington tätig.