#Baerbock meldet Nebeneinkünfte nach

Die Kanzlerkandidatin der Grünen meldet dem Bundestag Einkünfte nach, die sie neben ihrem Mandat von der Partei erhalten hat. Die Angaben für die Jahre 2018 bis 2020 seien vergessen worden, hieß es.

Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat der Verwaltung des Bundestags Nebeneinkünfte aus den Jahren 2018 bis 2020 nachgemeldet. Es handelt sich um Sonderzahlungen, die sie – ebenso wie die Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle der Grünen – von der Partei erhalten hat, unter anderem Weihnachtsgeld und eine Corona-Zulage. Baerbock erhält aufgrund ihres Bundestagsmandats abgesehen von diesen Zahlungen kein regelmäßiges Gehalt von der Partei. Die Diät, die sie als Abgeordnete erhält, beträgt seit vergangenem Jahr monatlich 10.083,47 Euro.

Die Meldung der Nebeneinkünfte sei versehentlich unterblieben, heißt es in der Parteizentrale. Die Grünen-Vorsitzende habe dies eigenständig nachgeholt, nachdem ihr und der Bundesgeschäftsstelle der Partei aufgefallen war. Die Summe bewegt sich zwischen 17.500 und 37.000 Euro. Im Jahr 2018 hatte Baerbock Einkünfte der Stufe zwei – zwischen 3500 und 7000 Euro, in den Jahren 2019 und 2020 lagen sie in der Stufe drei –, also zwischen 7000 und 15.000 Euro. Die Angaben wurden auf der Internetseite des Bundestags bereits aktualisiert.

Abgeordnete müssen ihre Nebeneinkünfte nur in Stufen angeben. Die Grünen dringen darauf, dies zu ändern. Sie werben für schärfere Transparenzregeln, unter anderem sollen Nebeneinkünfte auf Euro und Cent angegeben werden. Bevor die Regeln nicht geändert sind, gibt auch Baerbock ihre Nebeneinkünfte nur in Stufen an.