#Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker“
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„Bayerns Verfassungsschutz beobachtet Teile der „Querdenker““
Demonstration der „Querdenken“-Bewegung im Januar in München
Bild: dpa
Auch Bayerns Verfassungsschutz hat die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen im Blick. Teile der „Querdenker“ würden beobachtet, sagt Innenminister Herrmann. Klassische Rechtsextremisten fänden sich aber nur vereinzelt darunter.
In Bayern beobachtet das Landesamt für Verfassungsschutz Teile der sogenannten „Querdenke„r-Bewegung. „Das Sammel-Beobachtungsobjekt erfasst Einzelpersonen und Personenzusammenschlüsse, die zu gewaltsamen Aktionen gegen staatliche Einrichtungen, gegen die staatliche Infrastruktur oder gegen staatliche Repräsentanten aufrufen oder sich an solchen Aktionen beteiligen, mit denen die Funktionsfähigkeit des Staates erheblich beeinträchtigt werden soll“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch im Innenausschuss des bayerischen Landtags in München.
Anhänger von „Querdenken“ und Ableger der Bewegung demonstrierten in den vergangenen Monaten in vielen Städten gegen Beschränkungen in der Corona-Krise. An den Demonstrationen nahmen oft auch an Fahnen und Symbolen erkennbare Neonazis und sogenannte Reichsbürger teil.
Kaum Rechtsextreme und Reichsbürger
„Grundsätzlich sind die Teilnehmer von sogenannten Anti-Corona-Demonstrationen in Bayern sehr heterogen und haben die unterschiedlichsten Motive“, sagte Herrmann. Klassische Rechtsextremisten und Reichsbürger seien im Zusammenhang mit den Corona-Protesten in Bayern zwar bislang eher nur vereinzelt als Teilnehmer und nicht als bestimmende Akteure aufgefallen. „Sie sind aber auf jeden Fall im Fokus des Verfassungsschutzes.“
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