#Keine Beweise für weit verbreiteten Wahlbetrug

Das amerikanische Justizministerium hat nach Angaben von Minister William Barr bislang keine Beweise für den von Präsident Donald Trump behaupteten Wahlbetrug im großen Stil gefunden. „Bis heute haben wir keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können“, sagte Barr der amerikanischen Nachrichtenagentur AP.

Der Justizminister widersprach damit Trump. Der Republikaner behauptet weiterhin, sein demokratischer Herausforderer Joe Biden habe die Wahl am 3. November nur wegen massiven Betrugs gewonnen. Belastbare Beweise hat Trump nicht vorgelegt. Der amtierende Präsident versucht mit einer Klagewelle, das Wahlergebnis anzufechten. Biden soll am 20. Januar als Präsident vereidigt werden.

Der Demokrat Joe Biden hat nach einem Auszählungskrimi in mehreren Staaten die Wahl am 3. November gegen Trump gewonnen. Der Amtsinhaber weigert sich aber nach wie vor, diesen Sieg anzuerkennen, und hat mehrere erfolglose Klagen dagegen eingereicht. Auch die für die Sicherheit von Wahlen zuständige Behörde Cisa im Heimatschutzministerium hatte erklärt, sie habe keine Hinweise auf Wahlbetrug, ja es sei sogar die sicherste Wahl in der amerikanischen Geschichte gewesen.

Der Justizminister gilt als wichtiger Vertrauter der Präsidenten, insofern dürften seine Aussagen Trump besonders schmerzen. Vor der Wahl hatte Barr ebenso wie Trump gemutmaßt, dass es durch die verstärkte Nutzung der Briefwahl im Corona-Jahr zu Wahlbetrug kommen könne.

Eine Woche nach der Wahl gab Barr eine Direktive an die Staatsanwälte aus, in der er ihnen erlaubte, „substantielle Vorwürfe“ von Wahlbetrug zu untersuchen. Mit dieser Anordnung konnten die Staatsanwälte eine Richtlinie des Justizministeriums umgehen, die ein solches Vorgehen vor der amtlichen Bestätigung der Wahlergebnisse eigentlich verbietet. Der Top-Staatsanwalt für Wahlkriminalität, Richard Pilger, gab als Reaktion auf Barrs Memo seinen Rücktritt bekannt.