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#Der Mann aus Scholz’ Nachbarbüro

Der Mann aus Scholz’ Nachbarbüro

Wäre Olaf Scholz Kulturbeauftragter der Zementindustrie geworden, säße in einem Nebenzimmer wahrscheinlich Wolfgang Schmidt und würde alles regeln, was in Sachen Kunst und Beton so läuft. Nun ist Scholz allerdings Finanzminister und Vizekanzler. Was nichts an der Tatsache ändert, dass im Nachbarbüro der besagte Schmidt vieles regelt. Wie andere Spitzenpolitiker auch hat Scholz auf seiner politischen Laufbahn einige Weggefährten, denen er vertraut.

Schmidt begleitet Scholz seit rund 20 Jahren. Er war Leiter seines Abgeordnetenbüros, dann des Büros des SPD-Generalsekretärs, danach Büroleiter des Arbeitsministers. Und er war sofort wieder zur Stelle, als Scholz 2011 Erster Bürgermeister in Hamburg wurde, diesmal als Staatsrat. Schmidt, der 1970 in Hamburg geboren wurde und dort, wie Scholz, Jura studiert hat, weitete seinen Einfluss aus. Manche sagen, der freundliche und kontaktfreudige Schmidt sei für den politischen Erfolg des zuweilen scheu wirkenden Scholz eine notwendige Voraussetzung.

Organisiert die SPD in Regierungsverantwortung

Als Scholz dann Finanzminister wurde, wechselte auch Schmidt und wurde in Berlin Staatssekretär. Für Finanzen im engeren Sinne beschäftigt Scholz drei weitere Staatssekretäre. Schmidts Aufgabe wird am allerkürzesten in das Kürzel „Chef V-BK“ gefasst. Das bedeutet, dass er das Amt des Vizekanzlers so führt wie ein paar hundert Meter weiter der Chef des Bundeskanzleramtes („Chef BK“) die Angelegenheiten der Bundeskanzlerin. Schmidt organisiert die SPD in Regierungsverantwortung, auf Bundes- und Länderebene, bei Tag und bei Nacht. Er arbeitet enorm viel, wirkt dabei aber meistens, als ob er das zur reinen Freude mache. Dass der verheiratete Vater zweier Kinder dabei auch noch das halbe Internet beobachtet, gehört dazu.

Er könnte seine Aktivitäten übertrieben haben, als er auf die beträchtliche Diskrepanz zwischen dem Text eines Durchsuchungsbeschlusses (richterlich) und dem Wortlaut einer Pressemitteilung der Osnabrücker Staatsanwaltschaft aufmerksam machte. Dass er den Beschluss teilweise abbildete, war möglicherweise nicht gestattet. Jedenfalls ist die Osnabrücker Staatsanwaltschaft dieser Auffassung, die ihr Ermittlungsverfahren allerdings sofort nach Berlin abgeben musste, zuständigkeitshalber. Scholz reagierte gelassen auf den Vorgang: „Der Staatssekretär twittert viel, das kann ich kaum noch nachvollziehen, was er da im Einzelnen macht.“ Er habe auch noch ein paar andere Dinge zu tun. Ärgern wird sich Schmidt vor allem darüber, Scholz’ Gegnern im zunehmend erbittert geführten Wahlkampf Munition fürs politische Schrotgewehr geliefert zu haben. Falls Scholz Kanzler wird, dürfte aber jedweder Ausgang des Verfahrens wenig daran ändern, dass der Vertraute Schmidt sein engster Mitarbeiter bleibt.

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