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#Deutsche spüren Moskaus Zorn wegen Nawalnyj

Deutsche spüren Moskaus Zorn wegen Nawalnyj

Der Kreml-Sender zeigt die Limousine des deutschen Botschafters im Moskauer Schnee, dann die Trikolore auf dem Dienstwagen seines französischen Kollegen. „Es wirkt völlig logisch“, sagt eine forsche Männerstimme dazu, „ausländische Diplomaten kommen zu einem wichtigen Besuch bei einem ausländischen Agenten, der Gesellschaft Memorial, um ihre ausländischen und offensichtlich nicht freundschaftlichen Angelegenheiten zu besprechen“, nämlich neue „antirussische Sanktionen“.

Friedrich Schmidt

Der Beitrag lief Mitte Februar im für die Diffamierung angeblicher Feinde Russlands berüchtigten Sender NTV. Dafür hatten die Fernsehleute, zu denen Zuträger mindestens eines weiteren Senders zählten, den Botschaftern und deren Mitarbeitern vor dem Sitz von Memorial im Zentrum von Moskau aufgelauert: Sie hielten ihnen Smartphones vor die Gesichter, fragten aufgekratzt, um was es gehen solle. Jemand mit Kenntnis der Pläne der Diplomaten musste die Kreml-Medien auf den Termin hingewiesen haben, öffentlich angekündigt war der Besuch bei den als „ausländischen Agenten“ bekämpften Menschenrechtsschützern nicht.

Jetzt soll sogar Nawalnyjs Frau „Deutsche“ sein

Ein französischer Diplomat sagte in eine Kamera, man habe über „Zusammenarbeit mit Memorial“ und „Projekte“ gesprochen: Schon solche harmlosen Äußerungen reichen als Stichwort, um einen Bogen angeblicher Verschwörungen aufzuspannen. So erinnerte NTV an die Präsenz westlicher Diplomaten bei Prozessterminen gegen den Oppositionellen Alexej Nawalnyj und bei weiteren Strafverfahren, die Memorial als politisch motiviert einstuft. Dazu verdammte ein Politiker die „Einmischung in innere Angelegenheiten“. NTV schloss mit Bildern der Botschafter, die nach dem Treffen in ihre Wagen flohen, und dem Kommentar: „Das Gespräch lief offensichtlich gut.“

Solche gegen Deutschland gerichteten Nachstellungen und Negativberichte häufen sich, seit Nawalnyj Ende August 2020 nach Berlin geflogen wurde. Einbezogen ist der ganze Moskauer Apparat, Medien, Politiker, das Außenministerium. Verbreitet wird unter anderem, Nawalnyj sei nicht mit Nowitschok vergiftet worden und wenn doch, dann nicht in Russland, sondern in Deutschland oder auf dem Weg dorthin. Eine jüngste Episode sind Berichte über eine angebliche deutsche Staatsangehörigkeit der Frau des Oppositionellen, Julija Nawalnaja. Sie stützen sich einzig auf das Bild eines vorgeblichen deutschen Passes, das jeder, der einmal einen solchen betrachtet hat, sofort als Fälschung enttarnen kann.

Der Ärger über Deutschlands Rolle bei Rettung, Behandlung und Unterstützung Nawalnyjs ist groß. Er überstrahlt Berlins Engagement für die Gaspipeline Nord Stream 2, an der die Bundesregierung trotz allem festhält. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den wichtigsten Gegner des russischen Präsidenten Wladimir Putin am Krankenbett besucht. Deutschland hat sich gegen Moskauer Druck geweigert, den Bruch der Chemiewaffenkonvention durch den Einsatz von Nowitschok als bilaterale Affäre zu behandeln. Seit Monaten pocht Moskau auf vier Rechtshilfeersuchen an Deutschland, obwohl in Russland kein Strafermittlungsverfahren bezüglich der Vergiftung läuft und man, neben der Kleidung des Anschlagsopfers, selbst Proben aus Nawalnyjs Körper hat, die man von Berlin fordert.

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