#Die Causa Feld

In der Krise ist Lars Feld ein gefragter Mann. 50 autorisierte Interviews binnen sechs Monaten zählt sein Presseteam seit März 2020, eine Verdreifachung gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Morgens Zeitungsgespräch, abends „heute journal“ – Feld wird gehört.

Auch in der Politik: Pünktlich zum Ausbruch der Corona-Krise wurde der Freiburger Ökonom Chef der fünf Wirtschaftsweisen, des wichtigsten wirtschaftspolitischen Beratergremiums der Bundesregierung. Das gewährt Einfluss, nicht nur im Herbst, wenn der Rat sein jährliches Gutachten veröffentlicht.

Doch Felds Zukunft als Wirtschaftsweiser ist ungewiss. Ende Februar endet seine fünfjährige Amtszeit, die schon seine zweite ist, macht zusammen zehn Jahre. Drei Amtszeiten sind in der bald 60 Jahre langen Geschichte des Gremiums unüblich, auch wenn es sie vereinzelt gegeben hat. Peter Bofinger war 15 Jahre dabei, Christoph Schmidt, Felds Vorgänger an der Ratsspitze, elf Jahre. Das ist jedoch nicht der entscheidende Punkt. Gegen eine Verlängerung von Felds Amtszeit spräche vor allem seine politische Ausrichtung.

Denn gleich ob Steuern, Schulden oder Sozialpolitik – der Finanzwissenschaftler ist zwar kein Parteimitglied, gilt aber als wirtschaftsliberal, weshalb er vielen Sozialdemokraten ein Dorn im Auge ist.

Schon damals kursierten zwei Namen

Anders als die Wahl des Ratsvorsitzenden – den bestimmt das Gremium selbst – ist die Berufung der Wirtschaftsweisen ein Politikum. Federführend verantwortlich ist das Bundeswirtschaftsministerium, im Grunde reden aber alle Koalitionsparteien mit – erst recht im Wahljahr, erst recht in der Wirtschaftskrise und erst recht, wenn es um die Personalie des amtierenden Vorsitzenden geht.

Feld selbst will die Angelegenheit nicht kommentieren, außer dass er angibt, für eine dritte Amtszeit bereitzustehen. Auch die Bundesregierung hält sich bedeckt. Die Gespräche liefen, ist in Berlin zu hören, Ausgang noch offen. Nach außen wird der Anschein erweckt, die Personalie habe angesichts der vielen aktuellen Probleme eine untergeordnete Bedeutung. Hinter den Kulissen aber brodelt es.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Interessen des CDU-geführten Wirtschaftsministeriums und des SPD-geführten Finanzministeriums weit auseinanderliegen. Während Ersteres eine weitere Amtszeit für Feld will, hätte Letzteres lieber einen den Sozialdemokraten näherstehenden Ökonomen in dem Gremium – bevorzugt Marcel Fratzscher, Präsident des Berliner Forschungsinstituts DIW, oder Jens Südekum, Professor für internationale Volkswirtschaftslehre in Düsseldorf.

Schon voriges Jahres wurde die Causa Feld auf Drängen der Sozialdemokraten versucht mitzuregeln, als neben Christoph Schmidt auch Isabel Schnabel aus dem Rat ausschied. Es dauerte lange, ehe Veronika Grimm und Monika Schnitzer berufen wurden. Schon damals kursierten die Namen Fratzscher und Südekum. Beide sind profilierte Gegner der Schuldenbremse. Für die steht Feld wie kein Zweiter. Für ihn garantiert sie solide Staatsfinanzen, während Fratzscher und Südekum darin einen Bremsklotz für staatliche Investitionen sehen. Die Gespräche verliefen erfolglos, die Entscheidung wurde auf dieses Jahr vertagt.

Weiß die Union, ob sie jemanden wie Feld noch will?

Im parteipolitischen Zank dürften auch offene Rechnungen aus früheren Zeiten eine Rolle spielen. Feld war als Gutachter vor ein paar Jahren daran beteiligt, dass ein Haushalt in Nordrhein-Westfalen vor dem Verfassungsgerichtshof scheiterte. Das war eine Schlappe für die Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). Der damalige Finanzminister ist der heutige SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans. Auch das erklärt die Vorbehalte gegenüber Feld.