#Eine afrikanische Mission in Kiew

Unter Raketenbeschuss und bei Sirenengeheul hat die afrikanische Friedensmission in der Ukraine begonnen. Präsidenten und Regierungsvertreter mehrerer afrikanischer Länder, die zu Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angereist waren, mussten Berichten zufolge in einem Bunker Zuflucht suchen. Am Samstag will die hochkarätige Delegation nach St. Petersburg reisen, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen.

Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hatte die Friedensmission initiiert. Unterstützt wird sie von Sambia, Senegal, der Republik Kongo, Uganda, Ägypten und der Afrikanischen Union (AU). Der Präsident der Komoren, die derzeit den AU-Vorsitz innehaben, sowie der sambische und der senegalesische Präsident begleiten Ramaphosa, während die übrigen Regierungschefs Vertreter schickten. Der kongolesische Präsident Denis Sassou-Nguesso hatte wegen der jüngsten Angriffe auf Kiew seine Teilnahme abgesagt und eine Verschiebung der Mission gefordert.

Noch vor der Abreise hatte Ramaphosa erklärt, die Friedensmission bringe „eine afrikanische Perspektive und einen Appell für einen Friedensprozess“ in die Bemühungen ein, den Ukrainekonflikt zu lösen. Die Mission solle als Ergänzung zu anderen Friedensinitiativen gesehen werden. Ihre Stärke liege darin, dass die afrikanischen Regierungschefs mit beiden Parteien in Kontakt treten würden. In den vergangenen Wochen hatte Ramaphosa vorab Gespräche mit Putin, Chinas Präsidenten Xi Jinping, den Regierungschefs der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) und dem UN-Generalsekretär geführt.

Auf Augenhöhe mit reicheren Staaten

Für die afrikanischen Staatschefs ist die Mission eine Gelegenheit, sich auf Augenhöhe mit den reicheren Staaten zu präsentieren, zumal der Ukrainekrieg den Kontinent wirtschaftlich hart getroffen hat. Kein Zweifel besteht auch daran, dass Afrikaner im Umgang mit Autokraten und Aggressoren mehr Erfahrung besitzen als Europäer, wobei man sich über die Erfolgsbilanz streiten kann.

Ramaphosa ist die Mission zusätzlich wichtig, um international ein Stück Glaubwürdigkeit zurückzuerlangen. Südafrika betont offiziell seine „Neutralität“. Doch der seit 1994 regierende Afrikanische Nationalkongress (ANC) verpasst keine Gelegenheit, um Russland als Verbündeten zu umgarnen. Hochrangige ANC-Mitglieder reisten mehrfach nach Moskau. Derzeit ringt die Regierung mit der Frage, wie eine Verhaftung umgangen werden kann, sollte Putin trotz Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs zum BRICS-Gipfeltreffen im August nach Südafrika reisen. Besonders angespannt sind die Beziehungen zu den USA, seit der amerikanische Botschafter Südafrika vorgeworfen hatte, Waffen nach Russland zu liefern, dies aber bisher nicht bewiesen werden konnte.

Ein Jahr vor den Parlamentswahlen geht es auch um das Ansehen im eigenen Land. Das Manövrieren um die Beziehungen zu Russland, aber auch die nicht endende Stromkrise in Südafrika setzen dem ANC zu. Da ist es hilfreich, wenn sich Ramaphosa auf internationalem Parkett als Staatsmann präsentiert. Ob dieses Kalkül aufgeht, ist nach dem verheerenden Auftakt der Friedensmission fraglich. Schon der Reisebeginn in Polen, wo Ramaphosa den polnischen Präsidenten besucht hatte, verlief turbulent. Die Entourage des Präsidenten musste mehr als 20 Stunden in ihrem Flugzeug am Flughafen in Warschau ausharren, weil die polnischen Behörden eine Weiterreise blockierten. Sie wollten angeblich die Waffen der eigens zum Schutz des Präsidenten geschickten Spezialkräfte an Bord konfiszieren.