#Eine Entschuldigung allein wird Johnson nicht retten

Am Tag nach seiner gewundenen Entschuldigung im Unterhaus sah sich der britische Premierminister Boris Johnson einer verunsicherten und angespannten Partei gegenüber. Während einige Tories seinen Rücktritt forderten, rafften sich mehrere Minister zu Solidaritätsadressen auf. Zu beobachten war eine Stimmung des angespannten Abwartens. Viele in der Konservativen Partei wollen ihre Haltung vom Untersuchungsergebnis der Beamtin Sue Gray abhängig machen, das in den kommenden Tagen oder Wochen präsentiert werden soll. Johnson trat am Donnerstag nicht öffentlich auf, nachdem ein nicht näher beschriebenes Mitglied seiner Familie positiv auf Corona getestet worden war.

Die Leitlinien der Regierung verpflichten Doppeltgeimpfte nicht mehr, nach einem Kontakt mit einem Infizierten in Isolation zu gehen. Der Premierminister, hieß es in Downing Street, würde auch in den kommenden Tagen von zu Hause arbeiten. Johnson hatte am Mittwoch zugegeben, dass er während des Lockdowns an einer Veranstaltung in seinem Amtsgarten teilgenommen hatte, die er nach eigenem Bekunden hätte auflösen sollen. Gleichzeitig versicherte er, den Eindruck eines „Arbeitstreffens“ gehabt zu haben, obwohl die Gäste von seinem Referenten per E-Mail gebeten worden waren, Alkohol mitzubringen und das gute Wetter auszunutzen.

Hat Johnson das Parlament bewusst falsch informiert?

In Grays Untersuchung dürfte es darum gehen, ob Johnson von dieser Einladung wirklich nichts gewusst hatte und wer die Konsequenzen für die Zusammenkunft trägt. Die wichtigste, da rücktrittsrelevante Frage lautet, ob Johnson die Verhaltensregeln für Minister verletzt hat. Dies wäre etwa der Fall, hätte er das Parlament bewusst falsch informiert.

Unter den etwa zwei Dutzend Abgeordneten, die Johnsons Rücktritt forderten, sind nur vier Unterhausabgeordnete; die anderen sitzen im schottischen Parlament. Der prominenteste Kritiker ist Douglas Ross, Chef der schottischen Konservativen. Er wurde von Jacob Rees-Mogg, der dem Kabinett angehört und ein enger Weggefährte Johnsons ist, als „Leichtgewicht“ bezeichnet. Die britische Presse kritisierte Johnsons Äußerungen vor dem Unterhaus fast einhellig. Selbst in konservativen Zeitungen wurde dem Premierminister keine politische Zukunft mehr vorausgesagt.

Bislang herrscht allerdings die Auffassung vor, dass ein parteiinternes Misstrauensvotum nicht unmittelbar bevorsteht. Dieses würde in Gang gesetzt, wenn 54 Abgeordnete beim fraktionsinternen „1922-Komitee“ darum bitten. Erste Briefe sollen eingetroffen sein, aber wann die Zahl erreicht ist, wird von dem Gremium erst bekannt gegeben, wenn es so weit ist. Sollte Johnson von Gray entlastet werden, dürfte dies eine Rebellion abwenden. Allerdings ist unbekannt, ob Johnson weitere kompromittierende Enthüllungen drohen. Es wird angenommen, dass sein früherer Chefberater Dominic Cummings eine Kampagne mit belastenden Interna gegen Johnson führt.