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#Eine große Bühne für Macron

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Eine große Bühne für Macron

Am 9. Mai, dem Europatag, soll sie nun losgehen: die Konferenz zur Zukunft Europas. Ein Jahr lang wollen die europäischen Institutionen dann über notwendige Reformen beraten, vom Gesundheitsschutz bis zu einer EU-Armee. Die Auftaktveranstaltung soll, so es die Pandemie erlaubt, in Straßburg stattfinden – dieser Plenarsaal ist seit einem Jahr nicht mehr benutzt worden. Der französische Präsident fordert seit langem, dass dort endlich wieder debattiert wird. Emmanuel Macron war es auch, der als erster auf eine solche Konferenz drang. Nun wird er selbst einer ihrer Vorsitzenden sein, und das unmittelbar vor der französischen Präsidentenwahl.

Thomas Gutschker

Thomas Gutschker

Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

Darauf haben sich die EU-Botschafter am Mittwochabend verständigt. Sie brachen damit eine monatelangen Blockade. Die hatte damit begonnen, dass das Europäische Parlament den früheren belgischen Premierminister Guy Verhofstadt als Vorsitzenden durchsetzen wollte. Auch Macron hatte ihm den Posten versprochen – als Trostpreis dafür, dass er Verhofstadt vorher als Fraktionsvorsitzenden der Liberalen demontiert hatte. Den anderen Mitgliedstaaten war der Belgier jedoch ein Dorn im Auge. Dann brauche man eigentlich gar nicht mehr zu tagen, hieß es. Verhofstadt steht für einen Bundesstaat Europa, und er hat sehr genaue Vorstellungen davon, was alles in den Verträgen geändert werden müsste.

Wenig Begeisterung im Parlament

So sondierte die deutsche Ratspräsidentschaft eine Alternative und brachte Helle Thorning-Schmidt ins Gespräch. Die frühere dänische Ministerpräsidentin schien perfekt zu passen, auch Macron war begeistert. Seine Liberalen allerdings weniger – wieso sollten sie sich eine Sozialdemokratin vor die Nase setzen lassen? Deshalb blieb am Ende nur noch eine typische Brüsseler Lösung, nämlich drei Präsidenten an der Spitze: von Rat, Kommission und Parlament.

Dem französischen Präsidenten kommt das gelegen: Im ersten Halbjahr 2022 liegt die wechselnde Ratspräsidentschaft nämlich bei ihm, also wird er einer der drei Vorsitzenden sein. Wie Macron sich seine Rolle vorstellt, erläuterte sein Europaminister Clément Beaune kürzlich in Brüssel: Nach einer Phase der Reflexion werde man im Frühjahr konkrete Vorschläge für Reformen präsentieren und danach an deren Verwirklichung arbeiten. Ende April ist die Präsidentenwahl in Frankreich. So bekommt Macron vorher die große Bühne, um Denkanstöße, die er mit seiner Sorbonne-Rede gab, in verbindlicherem Rahmen zu präsentieren.

Im Europäischen Parlament stößt das auf wenig Begeisterung. Es würde selbst gerne im Zentrum stehen, hat ganz viele Ideen und möchte in allen Ecken Europas mit den Bürgern diskutieren. Außerdem gibt es noch ein Posten-Problem. Die Mitgliedstaaten schlagen drei Vertreter pro Institution im Vorstand der Konferenz vor; es sind aber sieben Fraktionen. Einige können dann nur Beobachter sein. Und die Bürgerdialoge sollen vor allem auf einer digitalen Plattform stattfinden. Eine abermalige Blockade ist aber nicht zu erwarten. Alle wollen, dass die Konferenz endlich beginnt.

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