Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hat die Offenheit von Mehrheitseigner Rosneft Deutschland für die Verarbeitung auch von nicht-russischem Öl in der Raffinerie PCK bei einem Ölembargo gegen Russland begrüßt. „Das überrascht mich positiv“, sagte Steinbach und fügte hinzu: „Ich war davon ausgegangen, dass es im Zweifelsfall eine Order von Moskau gibt, es nicht zu tun.“ Die Raffinerie PCK im brandenburgischen Schwedt/Oder gehört mehrheitlich Rosneft Deutschland, einer Tochtergesellschaft des russischen Staatskonzerns Rosneft.

In der EU laufen Gespräche über ein Einfuhrverbot von russischem Öl in sechs Monaten. PCK verarbeitet bisher in erster Linie russisches Öl aus der Pipeline „Druschba“ (Freundschaft) aus Russland, die dort endet. Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sucht wegen des geplanten Embargos nach alternativen Öl-Quellen für Schwedt über Rostock, möglicherweise auch über Danzig. Laut Rosneft Deutschland könnten über Rostock 50 bis 60 Prozent der bisherigen Leistung von PCK erreicht werden.

Rosneft Deutschland hat sich offen dafür gezeigt, nicht-russisches Öl zu verwenden. In der Raffinerie wurden nach Angaben eines Sprechers schon in der Vergangenheit vergleichbare andere Rohöle verarbeitet. Der Unternehmenssprecher verwies mit Blick auf eine mögliche Lieferung über Rostock aber darauf, dass dies kein Ölhafen sei und der Hafen ausgebaut werden müsse. Für eine mögliche Öl-Lieferung von Danzig nach Schwedt erwartet Rosneft Deutschland Schwierigkeiten.

„Mit kleinen Schiffen leistbar“

Der Wirtschaftsminister zeigte sich zuversichtlich, dass Öl über Rostock nach Schwedt fließen kann. „Die Lieferung von Öl für PCK ist nach meiner Kenntnis für Rostock tatsächlich eine logistische Herausforderung“, sagte Steinbach. „Ich habe bis jetzt die Information, dass dies mit kleinen Schiffen leistbar ist. Das bedeutet aber, dass die Frequenz der anzulandenden und zu löschenden Schiffe automatisch höher wird.“

Der Minister hat nach eigenen Angaben keine Hinweise, dass eine Versorgung über die Pipeline von Danzig, die nach Süden in die „Druschba“ sticht, zu einem Problem werden könne. „Es ist aber grundsätzlich notwendig, dass dort eine Kapazitätserweiterung stattfindet“, sagte Steinbach. „Dort wird eine neue Pipeline gebaut, die deutlich mehr Kapazität hat.“

Der SPD-Politiker setzt Vertrauen in PCK. „Die Ausgangsposition des Know-hows und der exzellenten technischen Qualität der Anlage sind beste Voraussetzungen dafür, dass der Standort noch lange eine Existenz hat“, sagte Steinbach. Der neue Geschäftsführer Ralf Schairer habe die Grundeinstellung, „nicht gekommen zu sein, um diesen Standort abzuwickeln, sondern vielmehr weiterzuentwickeln“. Bund und Land können sich mittelfristig eine Neuausrichtung der Raffinerie hin etwa zu Wasserstoff vorstellen. Der PCK-Chef unterstützt Pläne für eine Weiterentwicklung der Raffinerie.

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat die bekundete Bereitschaft von Rosneft Deutschland ebenfalls begrüßt, in seiner Raffinerie in Schwedt auch nicht-russisches Öl zu verarbeiten. Müller nannte das am Freitag im rbb24 Inforadio „erstmal ein positives Signal“ und sagte weiter: „Das Wichtigste ist ja, dass die Raffinerie-Kapazitäten im Nordosten Deutschlands möglichst bestehen bleiben, weil sie sowohl für den Berlin-Brandenburger, sachsen-anhaltinischen Raum Auswirkungen haben, weil sie für West-Polen wichtig sind.“

Darum liefen schon jetzt Gespräche, von Minister Habeck mit den Betreibern, mit anderen Akteuren auf dem Ölmarkt, um weiterhin eine Zulieferung zu ermöglichen. Dafür werden jetzt die Voraussetzungen geschaffen. „Die Frage ist, reicht das wirklich für die komplette Auslastung der Produktion.“