#Hätte Spahn es allein machen sollen?

Am 30. Dezember hatten die Ministerpräsidenten genug von Spahn. Seit drei Tagen gab es einen Impfstoff in Deutschland, doch nur wenige Zehntausende bekamen eine Spritze. Die Deutschen stellten sich auf ein Silvester ohne Freunde und Raketen ein und sahen im Fernsehen, wie Ärzte in leeren Impfzentren versicherten, man sei zwar bestens vorbereitet, nur fehlten eben die Dosen.

Darauf angesprochen, gab der Gesundheitsminister in den Tagesthemen vom 29. Dezember den Ländern die Schuld. Es herrsche „etwas föderales Durcheinander“, leider hätten die Länder ja darauf bestanden, die Impftermine selbst zu organisieren, sagte er lächelnd.

Das wollten sich die deutschen Regierungschefs, besonders die der SPD, nicht gefallen lassen. In einer Telefonschalte am nächsten Morgen machten sie ihrem Unmut Luft. Besonders Malu Dreyer war genervt von Spahn. Der stelle sich als Macher dar, obwohl noch nicht mal seine Teststrategie aufgegangen sei. Jetzt mache er auch noch die Länder für eigene Fehler verantwortlich.

Angriff aus Bayern

Die Politiker wollten den Spieß umdrehen und nun vom Gesundheitsminister wissen, warum es an Impfstoff fehlt. Sie stellten einen ganzen Katalog an Fragen zusammen. Am Ende waren es 24 Haupt- und 48 Unterfragen, die wie das Manuskript für einen Untersuchungsausschuss klangen. Eine etwa lautet, warum die Europäische Kommission im Herbst nicht nachbestellt habe, als Biontech vielversprechende Studienergebnisse vorlegte.

Auch die „Bild“-Zeitung gelangte an den Fragenkatalog und gab ihn als Werk des Finanzministers Scholz aus. Tenor: Der Kanzlerkandidat im Wahlkampfmodus. Folge: Ärger in der Union und der Vorwurf, die SPD versuche, zugleich Regierung und Opposition zu sein.

Darüber ging fast unter, dass auch der bayerische Ministerpräsident zum Gegenangriff auf Spahn ausholte. „Bei uns wurde in den Bundesländern alles, was geht, verimpft“, sagte er Anfang Januar im Gespräch mit „Bild“. „Es ist eindeutig zu wenig bestellt worden und möglicherweise auch auf die falschen Hersteller gesetzt worden.“ Neben ihm saß der SPD-Generalsekretär und sprach im gleichen Ton von „chaotischen Zuständen“, für die der Gesundheitsminister verantwortlich sei: „Ich finde, er hat nicht genug Impfstoff besorgt.“

Also keine Solonummer des SPD-Kanzlerkandidaten, sondern ein handfester Konflikt zwischen Bund und Ländern. Spahn warf den Ländern Schlamperei vor, schimpfte, dass sie weder die Terminvergabe noch die Kühlkette für den Biontech-Impfstoff hinkriegten. Die konterten: Der Gesundheitsminister hat schlecht verhandelt.

Bloß nicht wieder „Deutschland First“

Wer die Geschichte der Impfstoffbeschaffung verstehen will, muss an den Anfang der Pandemie zurückgehen. Im März, als alle EU-Staaten von Corona überwältigt wurden und die Bilder von den Leichentransporten in Bergamo um die Welt gingen, zerschlugen etliche Länder erst einmal europäisches Porzellan. Auch Deutschland, das ein Exportverbot für Schutzmasken und anderes medizinisches Gerät verhängte. Berlin halte gern Sonntagsreden über europäische Solidarität, hieß es bitter in Italien, aber wenn es drauf ankomme, gelte plötzlich „Deutschland First“.