#Heißt die Hoffnung jetzt Sputnik?

Die gesamte Regierungszeit Angela Merkels ist gekennzeichnet von dem Bemühen, auch in schweren Krisen und bei großen Herausforderungen die Europäische Union zusammenzuhalten – als Stichworte seien nur die Euro-Krise und die Asylpolitik genannt. In der Corona-Pandemie ist Europa nun noch einmal einer extremen Herausforderung ausgesetzt. Nachdem sich der europäische Weg beim Impfen gegen das Coronavirus als langsam herausgestellt hat, will Berlin bei der Beschaffung des russischen Impfstoffs Sputnik V eigene Wege gehen und mit Moskau über Lieferungen verhandeln. Bislang hatte Deutschland Impfstoff ausschließlich zusammen mit den anderen EU-Staaten angeschafft.

Die EU-Kommission, so sagte es am Donnerstag Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im WDR, habe mitgeteilt, dass sie über das russische Präparat keine Verträge wie mit anderen Herstellern schließen werde. Daraufhin habe er bei einer Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister angekündigt, „dass wir dann bilateral auch mit Russland reden werden“. Es scheint also keine grundsätzliche Abwendung vom europäischen Weg zu sein, sondern eine Reaktion auf das Verhalten in Brüssel.

Bayerns Vorstoß kam nicht aus dem Nichts

In dem Bemühen, es ohne die EU zu versuchen, sind der Bundesregierung andere allerdings zuvorgekommen. Den Anfang machte Markus Söder. Am Mittwoch verkündete der bayerische Ministerpräsident, dass sich der Freistaat bis zu 2,5 Millionen Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V gesichert habe. Eine entsprechende Absichtserklärung wurde vom bayerischen Gesundheitsministerium sowie dem russischen Direktinvestmentfonds und Vertriebspartner RDIF unterschrieben. Wie das Gesundheitsministerium mitteilte, sei der Kern des Vorvertrags der schnellstmögliche Zugang „der bayerischen Bevölkerung“ zum russischen Impfstoff.

Neben der Option auf eine direkte Einfuhr des Impfstoffs aus Russland soll auch eine biotechnische Produktionsstätte durch die Firma R-Pharm Germany GmbH im bayerisch-schwäbischen Illertissen aufgebaut werden. Dabei handelt es sich um die deutsche Niederlassung eines russischen Pharmakonzerns. Gesundheitsminister Klaus Holetschek, wie Söder bei der CSU, sagte der F.A.Z.: „Impfstoff in Deutschland ist nach wie vor ein knappes Gut. Wenn ein Konzern auf bayerischem Boden Impfstoff produziert, wäre es doch fahrlässig, wenn sich der Freistaat nicht wenigstens eine Option darauf sichert.“

Am Donnerstag ging dann auch Mecklenburg-Vorpommern unter die Sputnik-Käufer. Der für Gesundheit zuständige Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) teilte mit, das Land habe sich eine Option auf eine Million Impfdosen gesichert. Man sei noch in einer Phase, in der es große Abhängigkeiten von zu wenigen Herstellern gebe, sagte er. Noch am selben Tag sollte ein Vertrag nach Moskau geschickt werden. Applaus gab es dafür selbst aus der Opposition. „Politische Ressentiments und ideologische Vorbehalte interessieren das Virus ebenso wenig wie Ländergrenzen“, äußerte die Linke-Fraktionsvorsitzende Simone Oldenburg.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Sozialdemokratin und Verfechterin der Gaspipeline Nord Stream 2, die in ihrem Land ankommt, hat schon früher dafür geworben, auch den Impfstoff Sputnik V im Blick zu behalten – ebenso, wie sie die EU immer wieder für deren Impfstoffbestellung kritisiert hat. Hier lassen sich Parallelen zur Haltung in München erkennen. Aus der Staatsregierung war zuletzt Unmut gedrungen, der Bund habe zu wenig Aktivität in der Sache Sputnik gezeigt.