#Hört China die USA über Kuba ab?

China soll auf Kuba seit Jahren einen Spionagestützpunkt mit Fokus auf die Vereinigten Staaten betreiben. Das berichtete das Wall Street Journal am Samstag unter Berufung auf einen ranghohen Mitarbeiter des Weißen Hauses.

Demnach existiert eine solche Abhörstation seit mindestens 2019 und es gebe Bestrebungen Pekings, die Informationsbeschaffung auszuweiten. Die anonyme Quelle gab an, die Erkenntnisse stützten sich auf neu freigegebene Geheimdienstinformationen.

Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, hatte am Donnerstag einen Artikel des Wall Street Journals als falsch zurückgewiesen, in dem es hieß, China und Kuba hätten sich auf den Bau einer Abhörstation auf der Insel geeinigt.

Blinken besucht China wohl am kommenden Wochenende

Die anonyme Quelle stellte nun klar, dass es einen solchen Spionagestützpunkt schon gibt. Der Bericht sei insofern falsch, als dass er die Abhörtätigkeiten Chinas von Kuba aus als neue Entwicklung dargestellt habe. Es handele sich um ein „Dauerthema“, das die Regierung „geerbt“ habe. Unter Präsident Donald Trump seien nicht genug Fortschritte gemacht worden, Chinas Einfluss auf Kuba und die ganze Welt aufzuhalten. Laut dem Beamten wurde die Regierung schon bei ihrem Amtsantritt im Januar 2021 auf Chinas umfassende Geheimdienstpräsenz hingewiesen, darunter auch auf eine solche Einrichtung auf Kuba. Diese soll im Jahr 2019 modernisiert worden sein.

Das Thema dürfte beim immer wieder verschobenen Besuch des amerikanischen Außenministers Antony Blinken in China zur Sprache kommen, der voraussichtlich am nächsten Wochenende stattfindet; er wäre der ranghöchste Beamte in Peking seit 2018. Die Biden-Regierung ist bemüht, die diplomatische Kommunikation auf höherer Ebene wieder aufzunehmen, nachdem diese seit dem Zwischenfall mit einem chinesischen Spionageballon über amerikanischem Gebiet im Februar auf einem Tiefpunkt ist.

Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, der Republikaner Mike Turner aus Ohio, übte nach den Medienberichten vom Wochenende Kritik an der Biden-Regierung. Der Präsident müsse „aufhören, die Bedrohung aus China zu ignorieren“, hieß es in einer Erklärung. In weniger als 48 Stunden hätten sich Regierungsbeamte „mehrfach widersprochen, ob die Kommunistische Partei Chinas die Vereinigten Staaten ausspioniert oder nicht“. Das sei inakzeptabel.