#IAEA-Chef trifft erste Vereinbarung mit neuer Regierung in Teheran

Ein „Schritt in die richtige Richtung“ ist nach den Worten des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, im Streit über das iranische Atomprogramm am Sonntag getan worden. Grossi war am Sonntag kurzfristig zu Gesprächen mit dem neuen Chef des iranischen Atomprogramms,  Mohammad Eslami, nach Teheran gereist. In den vergangenen drei Monaten, in denen in Iran eine neue politische Führung unter Präsident Raisi installiert worden ist, habe es einen „großen Kommunikationszusammenbruch“ gegeben. Zumindest das sei nun gelöst, sagte der IAEA-Generaldirektor am Samstagabend nach Rückkehr aus der iranischen Hauptstadt in einer provisorisch einberufenen Pressekonferenz am Wiener Flughafen.

Seit einem Vierteljahr finden die nuklearen Tätigkeiten in Iran, die das Land in Richtung des Baus von Atombomben voranbringen können, für den dafür zuständigen Wachhund der internationalen Gemeinschaft mehr oder weniger im Dunkeln statt, und schon seit Jahresbeginn sind die Informationen eingeschränkt. Die IAEA war zuletzt auf die Angaben aus Teheran und Rückschlüsse aus ihren bisherigen Erkenntnissen und aus mehr oder weniger offenen Quellen wie kommerziellen Satelliten angewiesen, um ihren Aufgaben nachzukommen. Schon die scheidende iranische Vorgängerregierung hatte auf Druck der konservativen Hardliner im Parlament die intensiven Kontrollen durch die IAEA, wie sie im Atomabkommen von 2015 vereinbart worden waren, Anfang dieses Jahres beendet. Eine provisorische Übergangslösung war im Juni ausgelaufen.  IAEA-Generaldirektor Grossi hielt mit Kritik an diesem Zustand nicht hinter den Berg, als er vergangene Woche die Vertreter der Staatengemeinschaft im Aufsichtsgremium der in Wien ansässigen UN-Organisation, dem Gouverneursrat, turnusgemäß informierte.

„Kommunikationszusammenbruch“

Im Wiener Atomabkommen von 2015, dem sogenannten JCPOA, war nicht nur vorgesehen, dass Iran das Zusatzprotokoll zum Nichtverbreitungsvertrag anwendet, so wie die meisten Staaten der Welt auch. Das schließt unangemeldete und intensive Kontrollen von nuklearen Tätigkeiten – die im Prinzip zu friedlichen Zwecken jedem IAEA-Mitgliedstaat gestattet und von der Organisation sogar unterstützt werden – ein. Iran ging im JCPOA sogar noch weiter gehende Kontrollen ein, etwa ständige Überwachung seiner Anreicherungsstätten mit Kameras, auf deren Bilder die IAEA Zugriff hatte. Doch nachdem die Vereinigten Staaten unter dem früheren Präsidenten Donald Trump ihre Verpflichtungen nach dem JCPOA, Sanktionen zu beenden, 2018 einseitig gekündigt hatten, hat auch Iran nach und nach seine Verpflichtungen nicht mehr erfüllt. Die Anreicherungstätigkeit wurde seitdem erheblich hochgefahren, die Kontrollmöglichkeiten eingeschränkt – bis zu dem „Kommunikationszusammenbruch“, wie Grossi es ausdrückte.