#Joe Bidens Plan für den Übergang

„Wir warten nicht mit dem Erledigen der Arbeit“, sagte Joe Biden am Abend in Wilmington in Delaware. Er stand neben Kamala Harris, die seine Vizepräsidentin werden soll, und konnte auch am dritten Tag nach der Wahl in den Vereinigten Staaten keinen Sieg verkünden. Wieder mahnte er Ruhe und Geduld an, wieder gab er sich staatsmännisch und betonte, dass er bereits an der Bekämpfung der Corona-Krise arbeite. Die Amerikaner müssten die Wut und die gegenseitige Dämonisierung hinter sich lassen, sagte Biden. Die mehr als 74 Millionen Stimmen, die er insgesamt bislang erhalten hat, bezeichnete er als deutlichen Auftrag.

Mehr war auch an diesem Freitagabend nicht drin, denn die abschließenden Ergebnisse lagen abermals nicht vor. Nichts Entscheidendes bewegte sich bei den Zahlen, auf die die Nation seit Tagen blickt: 253 Stimmen im Wahlleute-Gremium sind demnach sicher für Biden, 213 für Trump.Um die Wahl für sich zu entscheiden sind 270 Wahlleute notwendig.

Michigan im Fokus von Trumps Loyalisten

Im Laufe des Freitags hatte Biden Trump bei der Auszählung sowohl in Pennsylvania als auch in Georgia die Führung abgenommen. In Georgia lag sein Vorsprung bei etwa 4400 Stimmen – bis zu 8410 Wahlzettel von Soldaten und Amerikanern im Ausland könnten aber noch in die Zählung einfließen. In Pennsylvania, dessen zwanzig Wahlleutestimmen Biden nach dem aktuellen Stand zum Sieg reichen würden, führte er mit knapp 29.000 Stimmen, wobei 102.000 Stimmzettel noch auszuzählen waren. Die Demokraten glauben in dem Bundesstaat an einen Erfolg, weil die fehlenden Stimmen zum großen Teil aus ihrer Hochburg Philadelphia kommen. Ein offizielles Ergebnis wurde dort am Freitag aber nicht mehr erwartet.

Der Oberste Gerichtshof bestätigte unterdessen eine Anweisung, später eingetroffene Wahlzettel separat auszuzählen. In Arizona hatte der Präsident zuletzt Boden gutmachen können, lag aber immer noch hinter Biden. In Nevada führte Biden ebenfalls. Ein Bundesrichter wies am Freitag Forderungen der Republikaner zurück, hier wegen unlauterer Methoden zu intervenieren. Sie hatten unter anderem behauptet, ihre Wahlbeobachter würden nicht zugelassen – dafür gebe es keine Belege, so der Richter.

Bei den knappen Abständen ist es nicht verwunderlich, dass Donald Trumps Unterstützer mit jedem tatsächlichen Fehler und jeder Panne ihre Behauptungen über das „Stehlen“ der Wahl durch die Demokraten untermauern wollen. In den 3141 Landkreisen mit ihren fast 240 Millionen Wahlberechtigten ist die Infrastruktur und finanzielle Ausstattung der Verwaltungen sehr unterschiedlich. Bei allen Wahlen passieren nicht nur individuelle Fehler, gegen die es nachträgliche Korrekturmöglichkeiten, das so genannte „curing“ der Stimmen gibt – es gibt auch immer wieder technische Pannen, die bei weniger knappen Abstimmungen kaum öffentliche Aufmerksamkeit bekommen.

Nun steht für Trumps Loyalisten der Bundesstaat Michigan im Fokus, wo es durch einen Software-Fehler in einem County zu einer falschen Zählung gekommen sei. Zuvor hatte eine Richterin Trumps Forderung, in Michigan die Auszählung zu stoppen, zurückgewiesen. Auseinandersetzungen wie die um den Software-Fehler könnte es in den folgenden Tagen und Wochen weiterhin geben.

Nachdem er die Demokraten am Donnerstag in einer wütenden Rede des Wahlbetrugs bezichtigt hatte, beharrte Trump auch am Freitag darauf, dass er die Wahlergebnisse anzweifele und sich immer noch als Sieger sieht. Sein Vorsprung sei auf geheimnisvolle Art „verschwunden“, schrieb er bei Twitter – durch die juristischen Auseinandersetzungen werde er ihn vielleicht wieder gewinnen. Biden habe kein Recht, das Amt des Präsidenten für sich zu beanspruchen.

Die „Washington Post“ berichtete aus dem Umfeld Trumps, dieser habe nicht die Absicht, eine Wahlniederlage auf traditionelle Weise mit einer Rede anzuerkennen, wenn es soweit sei. Allerdings veröffentlichte Trump am Freitag auch eine Erklärung, die als etwas zurückhaltender gewertet wurde als die polternde Rede vom Vortag. Er fordere „volle Transparenz“ bei der Auszählung und werde „nie aufhören, für euch und die Nation zu kämpfen“, hieß es da.

Das Team von Joe Biden bereitet unterdessen eine mögliche Übergangsperiode und Amtsübergabe vor. Amerikanischen Medien zufolge wolle der ehemalige Vizepräsident ein Team für das Weiße Haus aufbauen, das unterschiedliche politische Richtungen repräsentiere. Die „New York Times“ berichtete, eine solche Mannschaft könne bis Ende November feststehen. Das Übergangsteam werde aus Gesundheits-, Wirtschafts- und Technologieexperten bestehen, die sich vor allem auf die besten Wege zur Bekämpfung des Coronavirus konzentrieren würden. Bislang gehe man davon aus, dass Donald Trump und seine Mitarbeiter in der Übergabeperiode kooperieren würden, hieß es aus Bidens Umfeld – man habe aber auch Pläne für den Fall, dass das nicht so sei.