#Juristin Martina Rosenberg soll MAD leiten

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karenbauer (CDU) hat eine neue Präsidentin für den Militärischen Abschirmdienst nominiert, Martina Rosenberg. Die Juristin arbeitet gegenwärtig als Bundeswehrdiziplinaranwältin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Sie folgt auf Christof Gramm, der vorzeitig in den Ruhestand verabschiedet wird.

Hintergrund des Personalwechsels sind eklatante Abwehrschwächen des Dienstes bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus, die in den vergangenen Monaten immer offenkundiger geworden waren. Unter anderem waren MAD-Mitarbeiter selbst in das Geschehen rund um das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr verwickelt. Gramm hatte, wie ihm die Ministerin zum Abschied bescheinigte, wichtige Reformen eingeleitet, die nun von der Nachfolgerin mit neuer Dynamik durchgesetzt werden sollen.

Die designierte Nachfolgerin Rosenberg ist derzeit Fachvorgesetzte aller Wehrdisziplinaranwaltschaften in der gesamten Bundeswehr. Sie habe, so Kramp-Karrenbauer, „bisher bereits eine Schlüsselrolle innerhalb des Wirkverbunds zur Bekämpfung von Rechtsextremismus in den Streitkräften“ inne. Mit ihren Erfahrungen und Kenntnissen solle sie dazu beitragen, dass Erkenntnisse des Abschirmdienstes „die Grundlage für klare juristische und disziplinare Konsequenzen bilden“, worunter unter anderem der möglichst zügige Ausschluss von Extremisten aus der Bundeswehr zu verstehen ist.

Rosenberg trat nach einem Jurastudium und dem juristischen Vorbereitungsdienst im Oktober 2000 in die Bundeswehrverwaltung ein. Die gebürtige Frankfurterin war unter anderem Rechtsberaterin bei der 7. Panzerdivision in Düsseldorf, Geheimschutzbeauftragte und Referatsleiterin in der Personalabteilung des Ministeriums und Chefin des Parlaments- und Kabinettsreferats. Nach Leipzig zum Bundesverwaltungsgericht wurde sie im Mai 2018 befördert.

Ministerin Kramp-Karrenbauer sagte zu ihrer Personalentscheidung, sie freue sich, dass mit Frau Rosenberg eine „fachlich sehr versierte, kommunikative und durchsetzungsstarke Behördenleiterin gefunden wurde“. Rosenberg ist aufgefordert, nach Amtsantritt ein eigenes Programm zur Modernisierung des Amtes und zur Stärkung des Kampfes gegen Rechtsextremismus vorzulegen.