Sollte es das Ziel gewesen sein, Verwirrung zu stiften, so hätten Berlin, Paris und Rom dieses Ziel erreicht. Denn nachdem über das Wochenende berichtet worden war, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi wollten noch im Juni – möglicherweise schon am kommenden Donnerstag – nach Kiew reisen, waren am Montag aus den genannten Hauptstädten höchst unterschiedliche Reaktionen zu vernehmen, die nur in einem übereinstimmten: Keine der drei Regierungen bestätigte irgendwelche Reisepläne nach Kiew. Überraschend ist das nicht. Die Bundesregierung etwa macht schon ein großes Geheimnis aus der Lieferung kleinerer Waffen in die Ukraine, weil in Berlin befürchtet wird, Russland könne sie sonst zerstören, noch bevor sie am Zielort ankommen. Wie viel vorsichtiger ist man da erst mit dem Bundeskanzler.

In Berlin geschah vor dem Hintergrund am Montagvormittag etwas Ungewöhnliches. Der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner wartete zu Beginn der üblichen Regierungspressekonferenz erst gar nicht, bis ihm Fragen nach einer Reise des Kanzlers gestellt würden. Er flüchtete sich vielmehr nach vorn und teilte gleich zu Beginn der Sitzung mit, dass er zu diesem Thema nichts sagen werde. Versuche, die gleichwohl stattfanden, wehrte er ab. Daraus lässt sich nicht schließen, dass es keine Reise gibt. Wohl aber, dass die Regierung nichts zu möglichen Plänen sagen will.

Scholz will grundsätzlich in die Ukraine fahren

Vom Elysée-Palast in Paris wurden am Montag Informationen zurückgewiesen, wonach Präsident Macron am 16. Juni eine Reise mit Scholz und Draghi plane. Bereits zuvor hatte der Elysée-Palast eine entsprechende Ankündigung der „Bild am Sonntag“ dementiert. Optionen lägen auf dem Tisch, nichts sei entschieden. Macron werde „zum rechten Zeitpunkt“ in die Ukraine reisen, hieß es nur. Der sei gekommen, wenn „der Besuch nicht nur unsere Unterstützung für die Ukraine bestätigt und bekräftigt, sondern sich auch die europäische Perspektive eröffnen und operationalisieren lässt“. Macron reist an diesem Dienstag zum französischen NATO-Truppenstützpunkt nach Rumänien und anschließend nach Moldau, um Präsidentin Maja Sandu die Solidarität Frankreichs zu versichern.

Die italienische Zeitung „La Stampa“ sah dagegen auch zu Wochenbeginn keinen Grund, ihre Darstellung zu korrigieren, dass Draghi, Scholz und Macron am Donnerstag nach Kiew reisen. Der Terminkalender des italienischen Regierungschefs für diese Woche böte dafür ebenso Raum wie der des deutschen Kanzlers. Alle Tage sind gut gefüllt. Nur der Donnerstag nicht. Für Macron wäre ein Besuch in dieser Woche auch nicht schlecht. Am Sonntag findet die zweite Runde der Parlamentswahlen in Frankreich statt. Nachdem der erste Durchgang am Sonntag denkbar knapp endete, kann Macron Werbung in eigener Sache durch einen Auftritt in Kiew gebrauchen.

Dass Scholz grundsätzlich in die Ukraine fahren will, darf unterstellt werden. Bisher hatte er aber gesagt, er werde das nur tun, wenn es nicht ein reiner Fototermin sei, sondern er auch etwas Inhaltliches mitzubringen habe. Neben Waffenlieferungen geht es der Ukraine vor allem darum, den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu erhalten. Da die EU-Kommission bis zum Ende dieser Woche eine Empfehlung vorlegen will, wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei einem Besuch in Kiew am Wochenende mitteilte, wäre es durchaus sinnvoll, wenn Scholz, Macron und Draghi als die drei einflussreichsten Regierungschefs der Europäischen Union unmittelbar vor diesem Termin in der ukrainischen Hauptstadt mit Selenskyj zusammenträfen.

Dabei sind schwere Waffen aus dem Ausland von noch unmittelbarerer Bedeutung für die Ukraine. Die Firma Rheinmetall teilte am Wochenende mit, dass die ersten sechs Schützenpanzer vom Typ Marder instand gesetzt worden seien. Zwar ist damit nicht klar, wann sie im Kampfgebiet angekommen sein werden. Aber Scholz könnte bei einem Besuch in Kiew das Bild korrigieren, dass Deutschland und seine Regierung beim Liefern schwerer Waffen zögerten. Immerhin wurde von der Bundesregierung noch ein Geheimnis gelüftet. Auf Anfrage der Linke-Abgeordneten Sevim Dagdelen teilte das Wirtschaftsministerium mit, dass Deutschland seit Kriegsbeginn bis zum 1. Juni die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von etwas mehr als 300 Millionen Euro genehmigt habe.