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Schlagwort: Giorgia Meloni

#Umgang mit Pandemie: Italien setzt Corona-Untersuchungsausschuss ein

Admin03 mins

Ministerpräsidentin Meloni wirft dem früheren Regierungschef Conte Versäumnisse im Umgang mit der Pandemie vor. Ein Untersuchungsausschuss soll die damals ergriffenen Maßnahmen nun prüfen. Knapp vier Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie soll sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Italien mit dem Vorgehen der damaligen Regierung beschäftigen. Nach einer hitzigen Debatte beschloss die italienische Abgeordnetenkammer am Mittwochabend die…

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#Telecom Italia will das Festnetz verkaufen

Admin09 mins

Die amerikanische Fondsgesellschaft KKR soll es übernehmen. Allerdings will Großaktionär Vivendi dagegen vor Gericht ziehen. Telecom Italia braucht einen radikalen Schnitt, um Schulden abzubauen. Nach jahrelangem Tauziehen um die Sanierung von Telecom Italia ist nun eine wichtige Etappe erreicht: Der Verwaltungsrat des ehemaligen Monopolisten hat am Sonntagabend beschlossen, sein Fest-Netzwerk zu verkaufen, um sich seiner…

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#Urteil im Beleidigungsprozess Giorgia Meloni gegen Roberto Saviano

Admin05 mins

Der italienische Schriftsteller und Journalist Roberto Saviano hatte 2020 in einer Talkshow Giorgia Meloni und Matteo Salvini als „Bastarde“ bezeichnet. Meloni zog vor Gericht. Am Donnerstag wurde Saviano verurteilt. Die Strafe fällt moderat aus. Italiens rechte Politiker scheuen sich, ähnlich wie AfD-Politiker in Deutschland, nicht vor verbalen Provokationen und Hetzereien. Sie selbst, auch das ist…

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#Von der Leyen reist nach Lampedusa

Admin06 mins

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will nach der Ankunft Tausender Migranten auf der kleinen Mittelmeerinsel Lampedusa noch an diesem Samstag nach Italien reisen. Zuvor hatte die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni eine europäische Mission gefordert, um Migrantenboote auf dem Weg nach Europa zu stoppen. Wenn nötig müsse die Marine eingesetzt werden, sagte die Rechtspolitikerin in einer…

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#General wegen homophoben Buch entlassen

Admin06 mins

Ungeachtet der raschen Reaktion des italienischen Verteidigungsministeriums auf die homophoben und rassistischen Einlassungen eines Heeresgenerals scheint die Affäre Vannacci noch nicht ausgestanden. Verteidigungsminister Guido Crosetto hatte Mitte vergangener Woche ein Disziplinarverfahren gegen den 55 Jahre alten Afghanistan- und Irakveteranen Roberto Vannacci eingeleitet, woraufhin dieser am Freitag vom Generalstab von seinem Posten als Leiter des militärgeographischen…

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#Italiens Giorgia Meloni: Fürchte „heißen Herbst“ nicht

Admin08 mins

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist zum ersten Mal seit ihrem Amtsantritt im Oktober richtig im Urlaub. Mit Tochter und Lebenspartner, Angehörigen und Vertrauten verbringt sie „die schönsten Wochen des Jahres“ in einem Resort nahe Brindisi in Apulien. Meloni hat sich in den vergangenen zehn Monaten nicht besonders erpicht gezeigt, Interviews zu geben. An ihrem Urlaubsort…

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#Europaparlament: AfD-Programm: Einigkeit zwischen Europas Rechtsparteien?

Admin010 mins

In der Migrationspolitik herrscht zwischen Europas Rechtsparteien traute Einigkeit. Andere Themenbereiche sind umstrittener zwischen Le Pen, Meloni & Co. Die AfD hat in Magdeburg ein Wahlprogramm verabschiedet, das eine Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen und nationalkonservativen Parteien aus anderen europäischen Staaten auch in Zukunft ermöglicht. In einigen Fragen könnte es allerdings kompliziert werden. Zwar ist…

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#Giorgia Meloni arbeitet an rechtem Bündnis in Europa

Admin06 mins

Noch in der Wahlnacht rief Giorgia Meloni ihren spanischen Verbündeten Santiago Abascal an. Der Vorsitzende der rechtspopulistischen Vox-Partei konnte den Trost aus Rom gut gebrauchen. Vox hatte darauf gehofft, demnächst an der Seite der konservativen Volkspartei (PP) unter Alberto Núñez Feijóo die Regierung zu bilden. Wenigstens Königsmacher wollten die Rechtspopulisten in Madrid werden. Jetzt könnten…

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#Regierung Meloni drängt Roberto Saviano aus der Rai

Admin08 mins

Dass neue Regierungen nach der Wahl ihre Vertrauensleute in der staatlichen Rundfunkanstalt Rai auf Schlüsselposten platzieren, gehört zu den Ritualen der Machtwechsel in Rom. Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihre Mitstreiter gehen dabei jedoch besonders rabiat vor. Wenn ihre Politik heute insgesamt als weitgehend moderat gilt, besonders verglichen mit ihren früheren rechten Extrempositionen, so passt dieses…

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