#Merkel rechnet noch lange mit Corona-Einschränkungen

Angesichts anhaltend hoher Zahlen von Corona-Neuinfektionen dämpfen Spitzenpolitiker die Hoffnung auf eine rasche Aufhebung aller Einschränkungen. Kanzlerin Angela Merkel sagte am Sonntag, Auflagen könnten in ihrer Gesamtheit erst aufgehoben werden, wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung gegen das Virus immun seien. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff sagte im Reuters-Interview mit Blick auf das nächsten Spitzengespräch von Bund und Ländern am 16. November, dass er mit „Nachschärfungen“ rechne. „Dass die Zahlen sehr schnell und sehr stark sinken, ist letztlich nicht zu erwarten.“ Für den 18. November wird der amtierende Bundesratspräsident zu einer Sondersitzung der Länderkammer einladen.

Das Robert-Koch-Institut meldete am Wochenende abermals hohe Zahlen. Am Samstag erreichte die Zahl der Neuinfektionen mit 23.399 einen neuen Höchststand. Am Sonntag war die Zahl zwar mit 16.017 niedriger, aber höher als am Sonntag vor einer Woche. Die Dynamik des Anstiegs gilt dennoch als abgebremst. Dagegen verzeichneten die Vereinigten Staaten mit fast 130.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden wieder einen Rekord.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte mit Blick auf die steigenden Zahlen an Intensivpatienten und Toten vor Illusionen: „Die Lage ist ernster, als viele meinen. Daher sind die beschlossenen Maßnahmen richtig, sonst droht eine Überforderung des Gesundheitssystems“, twitterte er. „Wenn die Intensivstationen volllaufen, ist es schon zu spät“, sagte auch der baden-württembergische Landeschef Winfried Kretschmann (Grüne) der Funke Mediengruppe.

Bund und Länder hatten für den November die Schließung von Restaurants und Bars, Museen und Fitness-Studios angeordnet, um die Kontakte und Infektionsgefahren zu reduzieren. Haseloff plädierte für Geduld. Mögliche Lockerungen erwarte er nicht, dafür eventuell Auflagen für den Besuch von Heimen und Krankenhäusern. „Dass die Mobilität der Menschen nicht radikal abnimmt, ist nicht das Problem“, sagte er zu entsprechenden Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Der entscheidende Schlüssel liege darin, bei dieser Mobilität die Zahl der Kontakte zu reduzieren, etwa größere Gruppentreffen zu untersagen. „Mag sein, dass die Menschen mehr einkaufen gehen – aber Geschäfte oder der Öffentliche Nahverkehr gelten nicht als starke Infektionsherde“, so Haseloff.

Die von der Bundesregierung geplante Reform des Infektionsschutzgesetzes mit einer Präzisierung der möglichen Einschränkungen sei wichtig, damit die Schließungen vor Gericht Bestand hätten, sagte Haseloff. Gegen den Teil-Lockdown im November liegen laut Funke-Mediengruppe beim Bundesverfassungsgericht bislang vier Verfassungsbeschwerden und zwei isolierte Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vor.

Merkel bremst Erwartungen an Impfstoff

Die Bundeskanzlerin kündigte mit Blick auf Impfungen an, dass sie „recht bald“ mit einem Corona-Impfstoff rechne. Weil es zu Beginn nicht genügend Impfstoff für alle gebe, werde man in Absprache mit der Ständigen Impfkommission, dem Ethikrat und den Wissenschaftlern der Leopoldina eine Priorisierung vornehmen, sagte Merkel bei der Beantwortung von Bürgerfragen. „Ganz vorne dran sind Pflegekräfte, Ärzte und auch Menschen, die zu einer Risikogruppe gehören.“

Zugleich bremste auch die Kanzlerin Erwartungen auf eine rasche Entspannung. Man wisse aus anderen Epidemien, dass ein Virus „mehr oder weniger besiegt“ sei, wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung entweder durch eigene Erkrankung oder Impfung immun seien. „Dann können wir auch alle Beschränkungen aufheben. Bis dahin müssen wir mit gewissen Einschränkungen, die das Virus uns auferlegt, noch leben“, mahnte sie.

Angesichts der Zahlen bei den Neuinfektionen wächst die Furcht vor dem Coronavirus in Deutschland einem Zeitungsbericht zufolge deutlich. Im Oktober seien 18 Prozent der Deutschen sehr und 67 Prozent etwas besorgt gewesen, sich selbst zu infizieren, schreibt die „Rheinische Post“ unter Berufung auf eine Forsa-Umfrage für das Bundesgesundheitsministerium.