#Merkel und die Bitte um Absolution

Wenn Politik sich nicht mehr erklären kann, bittet sie um Verzeihung. Die Bitte „Verzeiht mir!“ kommt dann einer Übersprungshandlung im Moment der größten Hilflosigkeit gleich. Micky Beisenherz, seit Jahren vertraut mit den Höhen und Tiefen des Moderatorengewerbes, erklärte bei „maischberger. die woche“, dass die eine Entschuldigung (für die Osterruheunruhe) nur das Begehren nach weiteren Entschuldigungen (für Impf- und Testversäumnisse) nach sich ziehen würde. Dass also, so konnte man Beisenherz verstehen, mit dem „Verzeiht mir!“ der Kanzlerin eine Art Dammbruch vollzogen wurde, mit dem die politische Verfügungsmasse zur persönlichen Verzeihensmasse geworden ist. 

Wenn wegen des Impfstoff-Engpasses hierzulande die Pandemie-Politik im wesentlichen auf der Stelle tritt, sich zunehmend als Politik der „Signale“ versteht (Kanzleramtsminister Helge Braun, im Studio), dann drohen Verordnungen leerzulaufen, und der imperative Antrieb verlagert sich zunehmend auf die Ebene von Appellen und Entschuldigungen, wo er sich abnutzt und verpufft.

Wissenschaftlich begleiteter Gaststättenbesuch

Eine Folge von „Enttäuschung und Ermüdung“, wie die Journalistin Dagmar Rosenfeld bilanzierte. Erscheinungen demokratischer Auszehrung, von denen sich Dirk Neubauer, Bürgermeister des sächsischen Städtchens Augustusburg, nicht runterziehen lassen möchte. Sandra Maischerberger befragte ihn zu seinem Modellprojekt, via Barcode getestete Menschen auf getestete Menschen treffen zu lassen und unter dieser wissenschaftlich begleiteten Voraussetzung Gaststätten und Hotels zu öffnen, als ein Ausstiegsszenario aus dem Lockdown.

Die diesem Gespräch zugeschaltete Physikerin Viola Priesemann mahnte, dem Inzidenzwert als Kriterium pandemischer Prävention die Stange zu halten, er sei nach wie vor die erste Indikation für eine Ausbreitung des Virus: „Bisher sind die Todesfälle und Intensivbetten-Belegung immer sehr zuverlässig dem gefolgt, was wir an den Inzidenzen gesehen haben.“ Priesemann verstand dies durchaus als Argument für kontrollierte örtliche Öffnungsprojekte nach dem Vorbild von Augustusburg. Dessen Bürgermeister begreift das Vorhaben auch als Aufstand der Kommunen gegen eine Obrigkeit, die in langen Nachtsitzungen ihre Autorität verspielt statt stärkt.

„Verzeiht mir!“ als Ausweis der Zuständigkeit

Tatsächlich nimmt die Kanzlerin, versteht man recht, mit ihrem „Sorry!“ stellvertretend das Politikversagen von Bund und Ländern auf sich, vereinnahmt die politische Fehlerkultur dabei für sich selbst und befestigt so wie nebenbei ihren ins Wanken geratenen Machtanspruch: Ich allein bin es, die für alle politische Entscheide in diesem Lande verantwortlich ist, gibt sie in einem demokratietheoretisch kuriosen Sinne beinahe trotzig zu verstehen. „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“, behauptet sie. „Denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung, qua Amt ist das so. Also auch für die am Montag getroffene Entscheidung zur sogenannten Osterruhe.“

Natürlich ließen sich das die machtbewussten Ministerpräsidenten nicht bieten: Wir waren auch dabei, wir sind bitteschön auch die Deppen, wir entschuldigen uns mit, hieß es aus ihren Reihen prompt, und auch Helge Braun legte, während er von der Moderatorin gegrillt wurde, Wert auf die Feststellung, sich ebenfalls entschuldigen zu wollen. Kurzum: Jeder, der etwas zu sagen hat oder zu sagen haben möchte, begreift die Bitte um Absolution nun als ein machtpolitisch gebotenes Ritual, nachdem die Kanzlerin einmal damit angefangen hat und das „Verzeiht mir!“ als Ausweis der Zuständigkeit zu monopolisieren trachtete.