#Nicht grüne Versuchskaninchen
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Zuletzt wirkte Robert Habeck fast froh, den „einen Fehler zuviel“ seines angezählten Staatssekretärs Patrick Graichen gefunden zu haben. „Neue Erkenntnisse“ über Graichens hemdsärmeligen Umgang mit Posten und Aufträgen boten dem grünen Wirtschaftsminister Gelegenheit, den strategischen Kopf der zunehmend brachialen Energiepolitik doch fallen zu lassen – ohne bloß als kalter Machtmensch dazustehen.
Die Personalaffäre könnte damit beendet sein. Ein Befreiungsschlag für Habeck und die Ampelkoalition wird daraus aber erst, wenn umstrittene Gesetzesvorhaben geändert werden, deren treibende Kraft Graichen und seine Lobbyblase waren.
Es braucht realistische Übergangsfristen
Im Zentrum des Interesses steht die Heizungsfrage. Anders als grüne Politiker glauben machen wollen, geht es nicht bloß um mehr „sozialen Ausgleich“, also höhere Zuschüsse für den Austausch fossiler Heizungen. Viele Bürger zweifeln daran, ob die Wärmepumpe so gut und praktisch ist, wie der alte Kessel und im Strombetrieb so günstig wie gepriesen.
Die Antwort auf solch begründete Skepsis heißt nicht Geld, sondern realistische Übergangsfristen. Es braucht Zeit, bis sich herumspricht, was neuartige Technik taugt. Das Elektroauto nimmt jetzt Fahrt auf, weil die Industrie nachbessert und Bekannte ihre Erfahrungen teilen. Erst das gibt Umstiegswilligen das Gefühl, die Nachteile und Vorteile für sich richtig abschätzen zu können.
Eine politisch im Eiltempo durchgeboxte Wärmewende kostet viel Vertrauen und noch mehr Geld – beides hat die Koalition nicht im Übermaß. Sie sollte die Fristen für den Heizungstausch daher großzügig lockern als Signal, dass sie Bürger nicht als Versuchskaninchen für ideologisch motivierte Energiepolitik missbrauchen will.
Auch andere Vorhaben verdienen eine neue Bewertung. Ökonomen weisen besorgt auf die Risiken und Widersprüche des Energieeffizienzgesetzes hin, das den deutschen Energieverbrauch bis 2030 stark senken soll. Was folgt daraus für Wachstum und Wohlstand, welche Industrie hat Zukunft? Auch darauf findet Habeck ohne Graichen vielleicht bessere Antworten.
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