#Nicht Trump sein reicht nicht

Als Joe Biden vor einem Jahr ins Weiße Haus einzog, ließ er das Oval Office, das Machtzen­trum der amerikanischen Demokratie, neu dekorieren. Das ist so üblich. Jeder Amtsinhaber wählt aus dem reichen Fundus des Präsidialamtes seine Lieblingsgemälde und Büsten aus und setzt so ein politisches Zeichen. Über dem Kamin, direkt gegenüber seinem Schreibtisch, ließ Biden ein Por­trät Franklin D. Roosevelts aufhängen. Frank Salisbury malte den Präsidenten, der während der Großen Depression und des Zweiten Weltkriegs regierte, 1947 in Öl, zwei Jahre nach dessen Tod.

Im Wahlkampf hatte Biden sich häufig auf Roosevelt und auch auf Lyndon B. Johnson bezogen. Der eine legte das Fundament für den amerikanischen Sozialstaat, der andere baute ihn in den ebenfalls krisenhaften Sechzigerjahren aus. Beide Demokraten sind bis heute mit ihren Slogans verbunden. Roosevelt mit dem „New Deal“, Johnson mit der „Great Society“. Biden versuchte sich mit seiner „Build back better“-Losung in diese Reihe zu stellen. Er hat es mit einer Jahrhundertkrise zu tun, und zwar nicht nur wegen der Pandemie.

Nachdem er am 20. Januar vor einem Jahr, einem klirrend kalten Wintertag in Washington, auf den Stufen des Kapitols seinen Amtseid abgelegt hatte, beschrieb er die vor ihm liegende Aufgabe. Es gebe so viel zu tun, zu reparieren, zu heilen, aufzubauen und zu erreichen. Das bezog sich auf den Zustand der ältesten Demokratie, deren Zerbrechlichkeit, die dem Land zwei Wochen zuvor, bei der Erstürmung des Kapitols, in Erinnerung gerufen worden war. Es bezog sich aber auch auf die Coronavirus-Krise, die Amerika, wie der neue Präsident seinerzeit sagte, in einem Jahr so viele Leben gekostet habe wie während des gesamten Zweiten Weltkriegs.

Die Proteste von „Black Live Matters“

Eine andere Pandemie vergaß er nicht zu erwähnen: Mit Blick auf die „Black Lives Matter“-Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt, die in den zurückliegenden Monaten immer wieder zu schweren Unruhen ausgeartet waren, versprach Biden, sich der Gerechtigkeitsfrage zu stellen. Um all diese Herausforderungen zu überwinden, bedürfe es der Einigkeit, die er – wohl wissend, was ihn erwartete – ein flüchtiges Gut in der Demokratie nannte.

Anfang November, ein Jahr nach dem Wahltag, trat ein erleichterter Präsident im Weißen Haus vor die Presse: „Endlich. Infrastrukturwoche“, sagte er und lachte herzhaft. Er sei so glücklich, das sagen zu können. In der Nacht zuvor hatte der Kongress nach Monaten ein Investitionspaket über eine Billion Dollar verabschiedet, den ersten Eckstein seines Reformprogramms. 32 Republikaner hatten mit den Demokraten gestimmt, in beiden Kammern zusammengerechnet.

Es war sein erster Erfolg im Kongress seit der Verabschiedung des Corona-Hilfspakets im Frühjahr. Man habe etwas geschafft, das überfällig gewesen sei, sagte Biden stolz. Tatsächlich hatten sich seine Vorgänger ebenfalls eine Modernisierung der maroden öffentlichen Infrastruktur des Landes vorgenommen; sie waren aber gescheitert.

Eigentlich gibt es in Amerika kein anderes Projekt, das so geeignet ist, „bipartisan“ genannt zu werden, also von beiden Parteien mitgetragen zu werden. Sichere Brücken, bessere Straßen, schnellere Züge und moderne Flughäfen sind keine Frage von links und rechts. Dass die Vorhaben dennoch lange liegen geblieben waren, war auch Ausdruck der allgemeinen Blockade in Washington. Seitdem das Gift in die amerikanische Politik gekommen ist, werden Gesetzesvorhaben nur noch als Nullsummenspiele betrachtet: Was dem einen nutzt, schadet dem anderen.