#Niemand will mehr Geld vom ESM

Formal hat die Eurogruppe den Krisenfonds gestärkt. Aber unangefochten ist der einstige Rettungsschirm nicht mehr, es gibt Kritik am Aufbau. Manche wollen ihn abschaffen, manche „neu erfinden“.

Die Entscheidung der Eurogruppe vom Montagabend wirkt ein wenig aus der Zeit gefallen: Der Euro-Krisenfonds ESM bekommt mehr Kompetenzen. Dabei spielte der Fonds, der in den Jahren der Euro-Krise mehrere Eurostaaten vor der Überschuldung rettete, in den vergangenen Monaten trotz der Zuspitzung der Corona-Krise fast gar keine Rolle.

Kein Eurostaat will bis jetzt die im Frühjahr beschlossenen ESM-Kreditlinien in Anspruch nehmen, mit denen sich Gesundheitsausgaben zur Bekämpfung der Pandemie finanzieren ließen. Denn es gibt eine attraktive Alternative: den im Sommer beschlossenen „Wiederaufbaufonds“ der EU-Kommission. Das Geld aus dem Fonds müssen die Empfängerländer nicht zurückzahlen. Der immer noch andauernde Streit über diesen neuen Fonds und das neue EU-Budget läuft am ESM vorbei.