#Organisatoren von untersagter Demo ziehen Antrag zurück

Die in Frankfurt geplante umstrittene Demonstration gegen die französische Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“ und deren Mohammed-Karikaturen findet definitiv nicht statt. Nachdem der Frankfurter Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) das Ordnungsamt der Stadt am Mittwochnachmittag angewiesen hatte, die für Samstag geplante Kundgebung aus Sicherheitsgründen zu verbieten, hätten die Veranstalter ihre Anmeldung zurückgezogen. Sie verzichten somit auf einen möglichen Gang vor ein Gericht. Das sei am späten Mittwochabend per E-Mail, ohne Begründung und Kommentar geschehen, teilte das Frankfurter Ordnungsamt am Donnerstag auf Anfrage mit. Zuvor hatte es dem Vernehmen nach Gespräche zwischen der Stadt und den Organisatoren der Demonstration gegeben.

Eine Privatperson hatte für Samstag einen Protestzug unter dem Motto „Gegen Charlie Hebdo, Prophetenbeleidigung und Provokation“ angemeldet, der vom Hauptbahnhof zur Hauptwache führen sollte. Gegendemonstrationen waren nicht auszuschließen, weil die Anmeldung der Demonstration überregional Aufsehen erregt hatte.

Stadtrat Frank begründete seine Verbotsankündigung mit der Auffassung, dass von der Demonstration mit bis zu 200 Teilnehmern eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehe. Zwar seien Versammlungsrecht und Meinungsfreiheit ein hohes Gut, aber die Verantwortung für den gesellschaftlichen Frieden und den gemeinsamen Wertekanon gebiete es, eine weitere Zuspitzung der öffentlichen Debatte nicht zuzulassen.

Zuvor hatte bereits Bürgermeister, Kämmerer und Kirchendezernent Uwe Becker (CDU) die Demonstration „unerträglich“ genannt. Er verwies auf islamistische Attentäter, die in Dresden, Nizza, Paris und jüngst in Wien Menschen ermordet hätten. Die für Samstag geplante Demonstration sei eine Verhöhnung der Opfer des islamischen Terrors. Die Kundgebung dürfe in der geplanten Form „auf keinen Fall stattfinden.“