#Panne bei der Frankfurter FDP

Eigentlich sollte sich am Mittwochabend entscheiden, ob die Basis der Frankfurter FDP die geplante Koalition mit den Grünen, SPD und Volt im Römer mitträgt. Es wäre eine mindestens für Frankfurt wichtige und überregional wahrgenommene Entscheidung gewesen. Doch dazu kam es nicht, weil die digitale Mitgliederversammlung an technischen Schwierigkeiten scheiterte.

Schon der Beginn geriet holprig. Mehr als 250 von rund 1070 Frankfurter Mitgliedern hatten sich gegen 19.45 Uhr eingewählt. Doch schon wenige Minuten später lagen bei einigen Teilnehmern die Nerven blank: Das Videomeeting war technisch überlastet, viele bekamen keinen Zugang. Manche wurden wütend, kündigten an, ein Abstimmungsergebnis, so es denn eines geben würde, anzufechten.

Einer beschwerte sich, dass das Ganze für eine Digitalpartei wie die FDP besonders unwürdig sei. Doch weiter kamen sie kaum, noch immer war die Mitgliederversammlung noch nicht einmal offiziell eröffnet worden. Der Kreisvorstand, der zunächst abgetaucht war, werkelte offenbar im Hintergrund an einer technischen Alternative. Kurz nachdem sich wenig später der FDP-Parteichef Thorsten Lieb für die Umstände entschuldigt hatte, brach der Server gegen 20.10 Uhr vollends zusammen. Es war das Ende eines mit Spannung erwarteten Abends. Wenig später entschuldigte sich der Kreisvorstand per Mail. Für einen neuen Anlauf ist der kommende Samstag im Gespräch.

Dabei wäre es eigentlich um etwas Wichtiges gegangen: Die Mitglieder sollten über den Koalitionsvertrag und eine Zusatzerklärung abstimmen. Die Erklärung war nötig geworden, nachdem eine knappe Mehrheit der Parteibasis vor zwei Wochen gegen den Koalitionsvertrag votiert hatte. In dem Ergänzungspapier präzisieren die Koalitionäre ihre Finanz-, Verkehrs- und Ordnungspolitik.

Die Frage lautete, ob das neue Gesamtpaket aus Vertrag und Erklärung die parteiinternen Kritiker überzeugen würde, dem Antrag der Parteiführung zuzustimmen. Der frühere Staatssekretär Hans-Joachim Otto wollte am Abend einen Gegenantrag einbringen, den auch andere liberale Politiker ohne Amt oder Mandat wie der frühere Stadtrat Volker Stein oder der ehemalige Arbeitsagentur-Chef Florian Gerster unterzeichnet haben.

Jetzt ist wieder Geduld gefragt

Bei einer Ablehnung des Koalitionsvertrags hätte das Scheitern des Bündnisses noch vor dem ersten Arbeitstag gedroht, obwohl theoretisch noch weitere Verhandlungsrunden möglich sind. Einerseits wollen die Koalitionspartner eine Einigung, andererseits gibt es vor allem bei den Grünen und der SPD Unmut über die FDP. Mit der nun technisch und organisatorisch begründeten Panne verzögert sich die Bildung der Stadtregierung weiter – ein Geduldsspiel.

„Mein Eindruck ist, dass sich die Lage etwas beruhigt hat“, hatte Parteichef Lieb noch wenige Stunden vor der Mitgliederversammlung gesagt. Der Vorstand hatte zuletzt parteiintern für seinen Antrag geworben, unter anderem in der erweiterten Kreisvorstandssitzung am Montag, zu der auch Vertreter der Ortsgruppen und Fachausschüsse geladen waren – eine Art Vorhut der Basis. Doch mit dem Abbruch der Versammlung dürfte sich die Stimmung in der Partei nicht gerade verbessert haben. „Wir müssen uns jetzt zeitnah und geordnet für die Koalition aussprechen“, sagte der Stadtverordnete Nathaniel Ritter am Abend.