#Bafin verliert Führung wegen Wirecard

Kurz vor dem Wochenende hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) offiziell die Ablösung von Felix Hufeld an der Spitze der Finanzaufsicht Bafin bekannt gegeben. Man habe gemeinsam die Lage erörtert und sei einvernehmlich zu dem Entschluss gekommen, dass es neben organisatorischen Veränderungen auch einen personellen Neustart an der Spitze geben sollte, teilte sein Haus nach dem Gespräch am Freitagnachmittag mit. Der SPD-Politiker dankte Hufeld, er habe die Aufsicht entscheidend vorangebracht.

Doch mit dieser Einschätzung war der Minister weitgehend allein. Am Vortag war bekannt geworden, dass einem Bafin-Mitarbeiter vorgeworfen wird, in einen Insiderhandel mit Derivaten des Finanzdienstleisters Wirecard verstrickt zu sein. Zudem ist in den Zeugenbefragungen durch den Wirecard-Untersuchungsausschuss immer deutlicher geworden, wie sehr die Finanzaufsicht mit ihrem Leerverkaufsverbot für Wirecard-Aktien nicht nur die Marktteilnehmer, sondern auch andere Behörden in die Irre geführt hat – so dass die Wirecard-Manager ihre offenkundig betrügerischen Geschäfte länger fortsetzen konnten.

„Es war offensichtlich, dass Felix Hufeld der Aufklärung des Wirecard-Skandals im Weg stand“, meinte der Grünen-Politiker Danyal Bayaz. „Olaf Scholz hat hier ein schmutziges Spiel gespielt.“ Obwohl es die Spatzen längst von den Dächern gepfiffen hätten, dass Hufeld gehen müsse, habe Scholz so lange wie möglich einen Puffer zwischen sich und dem Wirecard-Skandal haben wollen. „Durch dieses taktische und egoistische Verhalten hat er sowohl die glaubhafte Aufklärung behindert als auch die zügige Neuaufstellung der Aufsicht verschleppt.“

Die Opposition hält den Wechsel an der Spitze für unvermeidbar

Der FDP-Finanzpolitiker Florian Toncar nannte den Rückzug von Hufeld unvermeidbar. „Nicht das Fehlverhalten eines einzelnen Mitarbeiters, sondern gravierende Fehlbeurteilungen der Bafin im Fall Wirecard sind der Grund.“ Daher sei auch die für die Wertpapieraufsicht zuständige Exekutivdirektorin Elisabeth Roegele nicht mehr tragbar.Sie teilte am Freitagabend ebenfalls ihren Rücktritt mit.

Fabio De Masi, Obmann der Linksfraktion im Wirecard-Ausschuss, sprach von einer überfälligen Entlassung. „Eines haben wir bereits widerlegt, dass ein Untersuchungsausschuss keine Konsequenzen hat.“

Hufeld war 2015 Nachfolger von Elke König geworden, die zur europäischen Abwicklungsbehörde für Banken SRB wechselte. Er hatte zuvor als Manager, Geschäftsführer und Unternehmer im Bankwesen und der Versicherungswirtschaft gewirkt. „Ich habe acht Jahre, davon sechs Jahre als Präsident, an der Spitze der Bafin wirken dürfen.“ Die Bafin habe sich dabei signifikant weiterentwickelt und in vielfacher Hinsicht an Relevanz gewonnen. „Nun gilt es, weitere Aufgaben anzupacken, für deren Bewältigung ich meinem Nachfolger oder Nachfolgerin nur das Beste wünsche.“