#Putin beschwört Russlands Größe

Am Grab des unbekannten Soldaten an der Kremlmauer erinnerte Russlands Präsident an den Angriff des nationalsozialistischen Deutschlands auf die Sowjetunion vor achtzig Jahren. Der 22. Juni rufe Empörung und Trauer in den Herzen aller Generationen hervor, sagte Wladimir Putin. „Auch heute gefriert das Blut davon, wie, mit welchen Methoden die Nazis und ihre Komplizen ihre todbringenden Pläne verwirklichten, welche Gräuel sie der friedlichen Bevölkerung zufügten, Alten, Frauen, Kindern.“

Die Antwort darauf, „geistige Einheit, Geschlossenheit, massenhaftes Heldentum des sowjetischen Volkes“, habe den Sieg gebracht. Das werde man nicht vergessen und alles dafür tun, dass „unsere Heimat immer eine große und starke Macht sein wird“. Etliche weitere Zeremonien gab es in Russland am 22. Juni, dem Tag der Erinnerung und der Trauer um die 27 Millionen sowjetischen Kriegstoten.

Zugleich nahm Putin den Jahrestag zum Anlass für Aktuelles: Er wiederholte russische Vorwürfe gegenüber NATO und EU und sprach von „Wiederherstellung einer umfassenden Partnerschaft zu Europa“, wo er in Wirklichkeit auf Abgrenzung setzt. In einem in Putins Namen veröffentlichten Beitrag im Internetauftritt der deutschen Zeitung Die Zeit heißt es, die Rote Armee und die „Arbeiter daheim“ hätten „Europa und die ganze Welt vor der Versklavung“ bewahrt.

„Versuche, Vergangenheit neu zu schreiben“

Ohne ins Detail zu gehen, beklagt Putin „Versuche, die Kapitel der Vergangenheit neu zu schreiben“; darunter versteht er vor allem Kritik am Hitler-Stalin-Pakt, mit dem NS-Deutschland und die Sowjetunion 1939 Osteuropa aufteilten. „Dankend erinnern wir an die Alliierten der Anti-Hitler-Koalition, die Kämpfer der Résistance und die deutschen Antifaschisten, die den gemeinsamen Sieg näher brachten“, schreibt Putin nun. Dagegen hat er vor russischem Zielpublikum die Rolle der Alliierten geschmälert, sagte etwa bei der jüngsten Militärparade zum Tag des Sieges, das sowjetische Volk sei „allein, allein auf dem arbeitsamen, heroischen und opferreichen Weg zum Sieg“ gewesen.

In dem Artikel für die deutsche Website lobt Putin eine „konstruktive Interdependenz“, die nach dem Krieg im Wirtschaftsbereich zwischen Deutschland und der Sowjetunion entstanden sei. Daraus hervorgegangen seien „viele großartige Projekte, wie zum Beispiel Nord-Stream“, das deutsch-russische Gasprojekt, dessen zweiter Strang vor der Fertigstellung steht. Für das Scheitern einer „Gestaltung eines Großen Europas, das durch gemeinsame Werte und Interessen zusammengehalten würde“ macht er ausschließlich die Erweiterung der NATO verantwortlich. Wieder beteuert Putin, „mündliche Zusagen“ vor der deutschen Wiedervereinigung 1990, dass sich das Militärbündnis nicht nach Osten ausdehnen werde, seien „vergessen worden“.

Doch ging es in den damaligen Verhandlungen darum, dass NATO-Truppen nicht im östlichen Teil des vereinigten Deutschlands stationiert würden, was im Zwei-plus-Vier-Vertrag festgehalten wurde. Kein Thema damals waren ehemalige Mitglieder des Warschauer Paktes, der erst 1991 auseinanderfiel. Das hat auch der sowjetische Präsident Michail Gorbatschow, der lange klagte, vom Westen über den Tisch gezogen worden zu sein, später bestätigt. Aber für Putin ist die Wortbruch-Behauptung seit langem Kernelement seiner Darstellung Russlands als „belagerter Festung“; sie verfängt auch bei vielen NATO-Skeptikern im Westen. Dass Putins Vorgänger im Präsidentenamt, Boris Jelzin, 1991 einen russischen NATO-Beitritt zum „langfristigen politischen Ziel“ erklärte, ist längst ebenso vergessen wie Putins eigene Annäherung an die NATO nach den Anschlägen vom 11. September 2001.

Unter dem Eindruck von Volksaufständen und Machtwechseln in postsowjetischen Staaten, die Russland als westlich orchestrierte „Farbenrevolutionen“ wertet, werden nun NATO- und EU-Erweiterungen als antirussische Winkelzüge dargestellt. Die souveränen Beitrittsentscheidungen ehemaliger Mitglieder des Warschauer Pakts lässt Putin nicht gelten: „Viele Länder wurden vor eine künstliche Wahl gestellt – entweder mit dem kollektiven Westen oder mit Russland zusammenzugehen. De facto war dies ein Ultimatum“, behauptet er und wiederholt die Mär vom „bewaffneten verfassungswidrigen Staatsstreich in der Ukraine“, den die Vereinigten Staaten 2014 organisiert und die EU unterstützt hätten. Die Besetzung der Krim durch russische Truppen und die Annexion bezeichnet Putin als „Austritt“ der ukrainischen Halbinsel. Seine Staatspropaganda hat den Kampf von Russen in der Ukraine als Fortsetzung des Krieges gegen die NS-Besatzer dargestellt.

Klar wird, dass für Putin nur der Westen Fehler zuzugeben hat, um „Themen von gemeinsamem Interesse“ wie Sicherheit und Umweltschutz anzugehen. Wie sein Scheinangebot, „offen für ein faires und kreatives Zusammenwirken“ zu sein, mit Leben gefüllt werden könnte, bleibt zweifelhaft: Putins Regime erklärt eine westliche Organisation nach der anderen für „unerwünscht“ und Russen, die mit ihnen zusammenarbeiten, droht Lagerhaft, wie überhaupt allen, die Widerworte wagen.