#Macron glaubt fest an seine Idee einer Vermittlung durch China

Frankreich versucht, unbeirrt von internationaler Skepsis, China für eine Friedensinitiative zu gewinnen. In Paris hat sich nach dem Staatsbesuch Präsident Emmanuel Macrons die Hoffnung verstärkt, dass der chinesische Präsident Xi Jinping Druck auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin ausüben und den Weg für eine Verhandlungslösung in der Ukraine ebnen könnte.

Macrons diplomatischer Chefberater Emmanuel Bonne soll im Juni nach Peking reisen und sich mit dem obersten Außenpolitiker Wang Yi abstimmen. Eine Sprecherin des Elysée-Palastes bestätigte, dass im Rahmen des „strategischen Dialogs“ mit China Gespräche geplant seien. Dabei soll im Mittelpunkt stehen, wie „unter Respekt der legitimen Rechte der Ukraine“ Frieden erreicht werden könne. Um einen konkreten Friedensplan handele es sich jedoch nicht. Xi habe sich in seinen Gesprächen mit Macron während des Staatsbesuchs „bereit erklärt, auf eine Verhandlung hinzuarbeiten“.

Der Berufsdiplomat Bonne hat im Mai 2019 Philippe Etienne als diplomatischen Chefberater und Sherpa Macrons abgelöst. Er fädelte die vom Präsidenten gewünschte Annäherung an Putin ein, die im August 2019 in das Gipfeltreffen auf Fort Brégançon, der Sommerresidenz der französischen Präsidenten mündete. Macron bot Putin damals an, eine „Architektur der Sicherheit und des Vertrauens zwischen der EU und Russland“ aufzubauen. Die Initiative ist bekanntlich gescheitert und führte zu harscher Kritik insbesondere in Osteuropa.

Mut zum Risiko aus Prinzip

Doch in Paris wird daraus nicht der Schluss gezogen, dass man Präsident Macron vor weiteren Alleingängen abhalten müsse. Der 52 Jahre alte Bonne hat bei einem Treffen mit den Botschaftern der EU-Partnerstaaten in Paris nach den Interviews in „Les Echos“ und „Politico“ die Demarche mit Peking ausdrücklich verteidigt. China sei einer der wenigen, wenn nicht der einzige Staat weltweit, der die Wirkung eines Gamechanger in dem Konflikt haben könne, heißt es konstant im Elysée-Palast. Bonne war früher Botschafter im Libanon (2015-17) und hat federführend an der Libanon-Initiative Macrons nach der Explosion in Beirut mitgewirkt, die in allgemeiner Enttäuschung endete. Macron gilt zunehmend als beratungsresistent. „Wer berät Macron? Macron ganz allein“, merkte der Sicherheitsfachmann Bruno Tertrais kürzlich an.

Der Präsident sei dabei, die Fehler seiner solitären Telefondiplomatie mit Putin zu wiederholen, äußert François Heisbourg vom International Institute for Strategic Studies (IISS) gegenüber der F.A.Z. Der Präsident habe lange Monate gebraucht, um die Aussichtslosigkeit seiner Vermittlungsversuche mit dem Kremlchef zu erkennen und die EU unnötig gespalten. Seit seiner Unterredung mit Xi am Rande des G-20-Gipfels in Bali Mitte November versteige sich Macron dazu, Einfluss auf Peking ausüben zu können. In Bali forderte Macron Xi auf, „Wladimir Putin an den Verhandlungstisch zurückzubringen“.

Von Neuem wolle der Präsident die Tatsachen nicht zur Kenntnis nehmen. China sei nicht willens, seine Partnerschaft mit Russland aufzugeben. Xi habe bislang noch nicht einmal mit Präsident Selenskyj telefoniert. „An der Einschätzung unserer Di­plomaten ist der Präsident nicht interessiert. Es ist kein Zufall, dass er das Diplomatische Korps auflösen lässt“, sagt Heisbourg. Die verbale Distanzierung von den Vereinigten Staaten wie auch die Äußerungen zu Taiwan wirkten wie ein bewusstes Zugeständnis an Peking. Macron verhalte sich wie ein Spieler, der auf volles Risiko setze und Warnungen bewusst ignoriere.

De Gaulle handelte anders

Macron sei ein Aktivist, dessen Ethik darin bestehe, den Mut zum Risiko zu pflegen. So beschreibt Michel Duclos den Präsidenten in der ersten umfassenden Analyse von Macrons Außenpolitik in dem (nicht in deutscher Sprache veröffentlichten) Buch „La France dans le bouleversement du monde“. Im Gespräch mit der F.A.Z. analysiert der Diplomat Duclos Macrons China-Politik als die eines fehlinterpretierten Gaullismus.

Als Moskau 1960 den Status von Berlin infrage gestellt habe, habe de Gaulle besonders nachdrücklich die Einheit des Westens gegenüber Moskau gestärkt. Dem Präsidenten sei es auch darum gegangen, das Vertrauen Adenauers zu festigen. Während der Kuba-Krise 1962 habe er sich, ohne zu zögern, auf die Seite Amerikas geschlagen. Als ein amerikanischer Emissär ihm Beweisfotos zu den russischen Raketen vorlegen wollte, wies er ihn ab, er brauche keine Fotos, er habe volles Vertrauen in Kennedy.

Macrons Ablehnung, dem amerikanischen Tempo in der China-Politik zu folgen, klinge hingegen wie ein Echo vorangegangener Ausführungen, dass die NATO-Erweiterung zur Entfremdung Russlands geführt habe. Duclos sieht dahinter ein Narrativ, das in der öffentlichen Debatte von den früheren Ministern Jean-Pierre Chevènement und Hubert Védrine verbreitet wurde. Die Angst vor einem möglichen Vasallentum Frankreichs sei eine fixe Idee Macrons, so der Diplomat.

Macron hätte eine Führungsrolle in der EU beanspruchen können, wenn er sofort nach dem 24. Februar 2022 den Kontakt zu Putin abgebrochen und der Ukraine alle verfügbare militärische Hilfe zugesichert hätte. Doch stattdessen habe er Zweifel an seinem Einsatz für die Ukraine ge­weckt, als er dafür plädierte, Russland nicht zu erniedrigen und seiner Idee von Sicherheitsgarantien für Russland im Dezember 2022 Gehör verschaffte. Dabei habe Macron schon frühzeitig das Be­wusstsein dafür geschärft, wie sehr die offenen, demokratischen Gesellschaften durch autoritäre Regime herausgefordert werden.