Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland indirekt vorgeworfen, Vorwände für die ausbleibenden Gaslieferungen zu nutzen. Die Turbine für die Gasleitung Nord Stream 1 sei jederzeit einsetzbar und könne geliefert werden, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch während eines Besuchs des Energietechnik-Konzerns Siemens Energy in Mülheim an der Ruhr. Dort ist die Maschine auf dem Weg von Kanada nach Russland zwischengelagert.

„Die Turbine ist da, sie kann geliefert werden, es muss nur Jemand sagen, ich möchte sie haben, dann ist sie ganz schnell da“, sagte Scholz. Dem Gastransport durch Nord Stream 1 stehe dann nichts mehr im Weg. „Alle vorgebrachten technischen Gründe sind nicht auf einer Faktenbasis nachvollziehbar“, sagte der Kanzler.

Seit Juni hat Russland die Gaslieferungen über Nord Stream 1 zurückgefahren. Der Energiekonzern Gazprom begründete dies mit der fehlenden Turbine. Sie sei wichtig, um den nötigen Druck zum Durchpumpen des Gases aufzubauen.

Gazprom warf seinem Vertragspartner Siemens Energy wiederholt vor, nicht die nötigen Dokumente und Informationen zur Reparatur der Maschine übermittelt zu haben. Altkanzler Gerhard Schröder, der bei einer Moskau-Reise auch mit Präsident Putin gesprochen hat, sah die Verantwortung für die fehlende Turbine bei Siemens Energy. Das Unternehmen wies die Vorwürfe mehrmals zurück.

Scholz plant Reise nach Kanada

Scholz hob hervor, es gebe keine Gründe, warum die Turbine nicht geliefert werden könne. Sie sei nicht nur in perfektem Zustand, ihrer Nutzung stünden auch keinerlei Gas-Sanktionen entgegen. Man müsse sich angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine aber bewusst sein, „dass es jederzeit irgendwelche vorgeschobenen, vorgebrachten Gründe geben kann, die dazu führen, dass irgendetwas nicht funktioniert“, sagte der Kanzler.

Bei seinem Besuch in Mühlheim kündigte Scholz ebenso an, demnächst nach Kanada zu reisen. Die kanadische Regierung unter Premierminister Justin Trudeau habe „einen wirklich großen und weitreichenden Beitrag geleistet“, den Rücktransport einer in Kanada gewarteten Gas-Turbine für die Ostseepipeline Nord Stream 1 zu ermöglichen. „Ich bin sehr dankbar und werde das, wenn ich in Kanada sein werde in Kürze, auch noch einmal gegenüber der dortigen Öffentlichkeit zum Ausdruck bringen“, sagt Scholz bei einem Werksbesuch des Turbinen-Bauers Siemens Energy in Mühlheim an der Ruhr. „Das war wirkliche Leadership, was Premierminister Trudeau dort gezeigt hat.“