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In der Haut der CDU möchte man gerade nicht stecken. Zur Abwechslung liegt das aber nicht an verstolperten Interviews oder an der K-Frage, sondern an den Landtagswahlen in diesem Jahr. In drei ostdeutschen Bundesländern wird im Herbst gewählt: in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Und in allen dreien steht die AfD in den Umfragen gerade ganz…
Momentan gehen im ganzen Land Menschen gegen die AfD auf die Straße. Zwei Teilnehmerinnen berichten, wie sie die Kundgebungen in Chemnitz und Frankfurt erlebt haben. Das berichtet Frauke Wetzel, 45 Jahre, aus Chemnitz: Ich war am Mittwochabend als Ordnerin bei der Kundgebung eingesetzt, die auf dem Marktplatz vor dem Chemnitzer Rathaus stattgefunden hat. Am vergangenen…
Die Präsidenten der Industrie- und Handelskammern aus den fünf ostdeutschen Flächenländern kritisieren in einem offenen Brief an den Bundeskanzler die Ampelkoalition. Sie warnen vor einem Rechtsruck. Die Präsidenten der 14 Industrie- und Handelskammern in den fünf ostdeutschen Flächenländern haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem offenen Brief aufgefordert, den Politikstil der Ampelregierung zu korrigieren, um…
In zahlreichen deutschen Städten werden am Freitag und am Wochenende wieder Tausende Demonstranten erwartet. Bereits am Donnerstag gingen bundesweit mehr als 25.000 Menschen auf die Straße. Die Demonstrationen in Deutschland gegen Rechtsextremismus reißen nicht ab: Auch in den kommenden Tagen werden wieder Tausende Menschen bei Demonstrationen für den Schutz der Demokratie und gegen Rechtsextremismus erwartet….
Die SPD-Abgeordnete Ariane Fäscher spricht im Interview über die Großdemonstrationen gegen Rechtsextremismus, „lächerliche“ Kritik der AfD und die Angst von Unionspolitikern vor Bedeutungsverlust. Frau Abgeordnete, der erste Bürgerrat des Bundestags hat gerade Vorschläge für eine bessere Ernährung gemacht. Sie haben sich dessen Arbeit aus der Nähe angeschaut. Was ist Ihr Fazit? Bürgerräte sind ein sehr…
In der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa fällt die SPD auf 13 Prozent, auch die Linke verliert weiter an Zustimmung. Die neu gegründete Partei von Sahra Wagenknecht schafft es hingegen klar über die Fünf-Prozent-Hürde. Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegt einer Umfrage zufolge bei sieben Prozent. Wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre, zöge das…
Er war Deutschlands oberster Verfassungsschützer, dann wollte er für die Thüringer CDU in den Bundestag. Nun will er eine eigene, sehr konservative Partei gründen: Für Hans-Georg Maaßen geht es am Samstag in Erfurt um einiges. Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat sich viel vorgenommen: Der 61-Jährige will mit einer neuen Partei durchstarten – und aus…
Ein Verbalangriff auf Grünen-Politikerinnen hat für einen AfD-Abgeordneten ein juristisches Nachspiel. In Ostdeutschland warnen unterdessen Bischöfe vor der AfD. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den AfD-Abgeordneten Marcel Queckemeyer nach einem Eklat im niedersächsischen Landtag. Es gehe um den Verdacht der Bedrohung, sagte eine Sprecherin der Anklagebehörde am Donnerstag. Im vergangenen Dezember räumte Queckemeyer nach deutlicher…
© MDR/Hoferichter&Jacobs Ein Film, in dem AfD-Aussteiger über ihre Erfahrungen berichten, wird im ARD-Programm vorgezogen, dies führt zu einer Programmänderung am heutigen Abend. Das Erste ändert heute den Ablauf seines Abendprogramms und zeigt im Anschluss an die „Tagesthemen“, um 22.50 Uhr, nicht, wie geplant, zwei Kabarett-Shows, sondern den 90-minütigen Dokumentarfilm „Wir waren in der AfD…
„Sie wollen aus Deutschland einen Staat wie Russland machen“: Der Vizekanzler warnt mit deutlichen Worten vor der rechten Partei. Ein AfD-Verbot sei letztlich eine Frage des Rechts. Vizekanzler Robert Habeck hat eindringlich vor der AfD gewarnt. „Es geht den Rechtsautoritären um einen Angriff auf das Wesen der Republik“, sagte der Grünen-Politiker dem Magazin „Stern“. „Sie…