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„Doppelgänger für den Sieg“ Von diesem Freitag bis Sonntag wird ein neues russisches Unterhaus gewählt. Zu neu soll die Duma aus Sicht des Kremls aber nicht sein. Die Machtpartei Einiges Russland, die seit 2016 eine Dreiviertelmehrheit der 450 Mandate hält, soll ihre Stellung gegenüber den Kommunisten und zwei weiteren Parteien behaupten. Doch ihre Umfragewerte sind…
„Russland wirft USA Einmischung in Parlamentswahl vor“ Russland hat den USA eine Einmischung in die russische Parlamentswahl in rund einer Woche vorgeworfen. Die App „Smarte Abstimmung“ des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalnyj etwa sei „auf die ein oder andere Art mit dem Pentagon verbunden“, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Samstag im Staatssender…
„Merkel fordert von Putin Freilassung Nawalnyjs“ Kanzlerin Angela Merkel hat von dem russischen Präsidenten Wladimir Putin abermals die Freilassung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalnyj verlangt. „Aus unserer Perspektive ist die Verurteilung zum Aufenthalt in einer Strafkolonie auf der Grundlage eines früheren Urteils, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ja für offenkundig unverhältnismäßig klassifiziert hat, nicht akzeptabel“,…
„Wir müssen den korrupten Autokraten harte Fragen stellen“ Vor genau einem Jahr bin ich nicht an einer Vergiftung mit einer Chemiewaffe gestorben – und allem Anschein nach hat Korruption dabei eine nicht unbedeutende Rolle gespielt. Sie hat das staatliche System zersetzt, auch die Geheimdienste. Wenn deren Führung damit beschäftigt ist, von der Wirtschaft Schutzgeld zu…
„Nawalnyj droht noch längere Haft“ Ende seine Lagerhaft wirklich im Jahr 2023? der russische Oppositionelle Alexej Nawalnyj am 12. Februar an einer Gerichtsanhörung in Moskau Bild: dpa Nawalnyjs Anti-Korruptions-Fonds FBK habe Menschen zur „Ausübung illegaler Aktivitäten“, erklärten russische Ermittler am Mittwoch. Dem Gegner von Präsident Putin drohen damit drei weitere Jahre Haft. Dem bereits im…
„Kein Publikum für Putins Gegner“ „Wir als Team sind nicht überrascht“, schrieb Iwan Schdanow, der exilierte Leiter von Alexej Nawalnyjs Stiftung zum Kampf gegen Korruption (FBK) in den sozialen Medien. Und weiter: „Dass wir nicht überrascht sind, heißt, dass wir bereit sind.“ Worauf er am Montag anspielte, war die Sperrung von mehr als vierzig Internetseiten…
„Putin lässt Biden nicht warten“ „Der Held unserer Zeit“ steht neben dem schwarz-weißen Graffito in Genf, das Alexej Nawalnyj zeigt. Darauf formt der russische Oppositionsführer mit den Händen ein Herz. Sein Fall dürfte auch bei dem Treffen zwischen Joe Biden und Wladimir Putin, das um 13.25 Uhr mit einem Handschlag in der Schweizer Stadt begonnen…
„Gericht stuft Nawalnyjs Organisationen als „extremistisch“ ein“ Einerseits war die Entscheidung Formsache: Ein Moskauer Gericht hat am späten Mittwochabend drei Organisationen des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalnyj als „extremistisch“ eingestuft. Mitarbeitern, Spendern und Sympathisanten der Stiftung zum Kampf gegen Korruption (FBK), einer als Ersatz dieser von Schadensersatzklagen überhäuften Organisation gegründeten weiteren Stiftung, sowie der „Stäbe“ genannten…
„Warum Amerika die Auslieferung eines russischen Geschäftsmannes fordert“ Auf Ersuchen der Vereinigten Staaten sitzt ein russischer Geschäftsmann mit besten Verbindungen in den Kreml in der Schweiz in Auslieferungshaft. Wladislaw Kljuschin wurde auf Anordnung des Schweizer Bundesamtes für Justiz schon am 21. März im Kanton Wallis festgenommen, bestätigte jetzt eine Sprecherin des Amtes auf Anfrage der…
„Und die Nächsten werden abgeholt“ In Russland wird es immer schwieriger, Oppositionelle auf freiem Fuß zu finden: Ein Kreml-Kritiker nach dem anderen wird ausgeschaltet. Am vergangenen Montag traf es Andrej Piwowarow, den früheren Koordinator der Bewegung Offenes Russland. Diese gilt in Russland seit 2017 als „unerwünscht“. Vorige Woche hatte Piwowarow die Bewegung aufgelöst, wegen des…