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„AfD soll zunächst weiter von zwei Vorsitzenden geführt werden“ Abstimmung auf dem AfD-Parteitag in Riesa Bild: dpa Der AfD-Parteitag hat die Satzung am Freitag so geändert, dass in Zukunft entweder eine Doppelspitze oder eine Einzelspitze möglich ist. Wie schnell diese Möglichkeit genutzt werden soll, wurde am Samstag kontrovers diskutiert. An der Spitze der AfD sollen…
„Die AfD streitet über ihren Russland-Kurs“ Schon die Konsequenzen der Corona-Pandemie haben die AfD-Fraktion im Bundestag in mehrere Lager geteilt – das war zuletzt augenfällig daran erkennbar, dass die geimpften Abgeordneten im Plenarsaal sitzen konnten, während die bloß Getesteten oben auf der Zuschauertribüne Platz nehmen mussten und jene, die über ihren Status keine Auskunft gaben,…
„Eine Sternstunde des Parteienzanks“ Schon bevor er zum Bundeskanzler gewählt worden war, hatte Olaf Scholz Ende November angekündigt, man werde dem Bundestag die Entscheidung zu einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus überlassen, über die Fraktionsgrenzen hinweg. Diese Ankündigung mündete am Mittwoch schließlich in eine sogenannte Orientierungsdebatte des Parlaments über das hochkomplexe Thema. Sie wurde von denjenigen,…
„Tausende demonstrieren in Nürnberg gegen Corona-Maßnahmen“ Tausende Menschen haben am Sonntag in Nürnberg gegen die Corona-Politik protestiert. 10.000 bis 12.000 Teilnehmer einer Querdenker-Demonstration seien durch die Südstadt gezogen, teilte ein Sprecher der Polizei Mittelfranken mit. Bei einer Demonstration der AfD, bei der auch die Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla und Alice Weide sprachen, fanden sich demnach 2500…
„Wer folgt auf Jörg Meuthen?“ Wer kommt nach Jörg Meuthen? Diese Frage wird in den kommenden Wochen die Diskussionen in der AfD bestimmen, nachdem der Ko-Vorsitzende bekannt gegeben hat, dass er auf dem Bundesparteitag im Dezember nicht noch einmal antreten wird. Am Montag brachten sich die ersten Bewerber ins Spiel – zum Teil hatten sie…
„Der AfD zu rechts?“ Es sind weniger geworden. Die AfD-Fraktion im Bundestag zählt nur noch 83 Abgeordnete, direkt nach der Bundestagswahl 2017 waren es neun mehr. Das liegt am Wahlergebnis, das nach 12,6 vor vier Jahren nun nur noch 10,3 Prozent betrug. In 13 von 16 Bundesländern verlor die AfD Zweitstimmen. Wie unterschiedlich das Ergebnis…
„Blau blüht das Kernland“ Die AfD wird in Sachsen und Thüringen stärkste Kraft, obwohl sie im Vergleich zur Wahl von 2017 teilweise Stimmenanteile verliert. Was folgt daraus für die Partei? In Berlin zofft sich die Führung auf offener Bühne. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen…
„Ein Ergebnis, zwei Interpretationen“ Das Wahlergebnis der AfD erlaubt zwei Deutungen. Die erste: Die Partei stagniert nicht nur, sie verliert Wähler. Der Aufwind nach der Migrationskrise von 2015 ist vorbei. Am Wahlabend fasste der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen diese Sicht in das Wort, das Resultat sei allenfalls „durchwachsen“. Die andere Deutung: Die Partei hat Erfolg. In…
„Geht Weidel, kommt Höcke?“ Die AfD kann sich der Stabilität rühmen. Während es bei Union, SPD, Grünen und FDP in den Umfragen munter rauf und runter geht, liegt die Rechtspartei seit Monaten bei elf Prozent – und damit unter den 12,6 Prozent, die sie 2017 erreichte. Im Wahlkampf spielte die AfD, die ja nach den…
„„Wir brauchen Umverteilung von oben nach unten““ Die Linken-Chefin Janine Wissler hat den Vorschlag ihrer Partei zur Besteuerung von Geldvermögen und privatem Immobilienbesitz verteidigt. Da es einen Freibetrag von einer Million Euro pro Person geben würde, wären viele Eigenheimbesitzer, vor allem Familien, gar nicht betroffen, sagte Wissler am Montagabend in der ARD-Livesendung „Der Vierkampf nach…