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„Lobbyismus: Was ist die Aserbaidschan-Connection, und wer machte da mit?“ Unionsabgeordnete wurden durch ihren Einsatz für Aserbaidschan zu einem Problem für ihre Parteien. Wie die Geschichte der aserbaidschanischen Einflussnahme in Deutschland und Europa begann – eine Rekonstruktion. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns…
„CDU-Sozialflügel fordert Verhaltenskodex wie bei CSU“ Der CDU-Sozialflügel hat die eigene Partei aufgefordert, dem Beispiel der CSU zu folgen und die Transparenzregeln für alle Mandatsträger zu verschärfen. „Die CDU benötigt einen Verhaltenskodex, um Interessenkonflikte wie bei der Maskenaffäre und der Aserbaidschan-Connection in Zukunft zu verhindern“, sagte Christian Bäumler, Vize-Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, der Deutschen Presse-Agentur….
„Staatssekretär wandte sich für Baku an deutsche Medizintechnikfirma“ Der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), hat sich auf Bitten der aserbaidschanischen Regierung hin an ein deutsches Medizintechnikunternehmen gewandt, das Geschäfte mit dem autoritären Staat machte. Wie das Ministerium den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag mitteilte, hatte „ein Amtskollege aus Aserbaidschan“ um eine…
„Schäuble kritisiert Käuflichkeit von CDU-Abgeordneten“ Am Donnerstag war das Rumoren in der Unionsfraktion schon unüberhörbar gewesen. Zu den Fällen Nüßlein und Löbel – Abgeordnete, die mit der Vermittlung von Maskenproduktionen sechsstellige Provisionen kassiert haben sollen – komme ein dritter Fall schweren Fehlverhaltens eines Unionsabgeordneten hinzu. Lange dauerte es nicht, und die Sache bewahrheitete sich: Der…
„Ein Kodex und Spahns heikle Liste“ Es war kurz nach zwölf am Montag, als CDU und CSU eine Sorge weniger hatten. Über die Nachrichtenagenturen liefen Eilmeldungen, dass der Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel sein Mandat im höchsten deutschen Parlament nicht erst in einigen Monaten, sondern mit sofortiger Wirkung niederlegen werde. Er wolle damit „weiteren Schaden von meiner…
„Die Streitkräfte gegen den Ministerpräsidenten“ Steht Armenien dreieinhalb Monate nach dem verlorenen Krieg mit Aserbaidschan vor einem Militärputsch? Von einem entsprechenden „Versuch“ schrieb Ministerpräsident Nikol Paschinjan auf Facebook, seinem bevorzugten Kommunikationsmittel, am Donnerstagmittag. Kurz zuvor hatte ihn der Generalstab der Streitkräfte des Südkaukasuslandes aufgefordert, unverzüglich zurückzutreten. Der Bedrängte appellierte an „alle unsere Unterstützer“, ins Zentrum…
„Die Reizfigur soll fortbleiben“ Als Deutschland 2011 Europameister wurde, spielte Arkadi Naiditsch am Spitzenbrett. Bis auf Platz 18 der Weltrangliste brachte er es. Zweimal besiegte er den heutigen Weltmeister Magnus Carlsen. Zehn Jahre lang war er die Nummer eins im deutschen Schach. Sportlich war er unumstritten. Mit den Funktionären lag er im Dauerclinch. Weil er…
„Kampf um Denkmäler in Nagornyj Karabach“ Herr Kasarjan, wie stellt sich heute die Situation der armenischen Denkmäler in den Teilen von Nagornyj Karabach dar, die wieder unter die staatliche Kontrolle Aserbaidschans gelangt sind? Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hat Präsident Putin versichert, die christlichen Denkmäler würden erhalten werden und zugänglich bleiben. Die Lage dort ist höchst…
„Putschpläne in Eriwan?“ Nach dem in Armenien hochumstrittenen Waffenstillstand mit Aserbaidschan ist der armenische Oppositionschef Artur Wanetsjan wegen angeblicher Mord- und Putschpläne gegen Ministerpräsident Nikol Paschinjan festgenommen worden. Laut Angaben seiner Anwälte wurde Wanetsjan am Samstag ins Hauptquartier der Sicherheitskräfte einbestellt und inhaftiert. Die Anwälte bezeichneten die Festnahme des Oppositionsführers und früheren Geheimdienstchefs als „Verfolgung“…
„Momentaufnahmen aus einer Zwischenkriegszeit“ Bilder Stepanakerts aus den vergangenen Tagen und von Anfang der neunziger Jahre sehen sich bedrückend ähnlich. Sie zeigen zerstörte Gebäude, Trümmer auf Straßen, brennende Autos, in Kellern kauernde Menschen. Der Krieg war in die Hauptstadt des von Armeniern bewohnten Gebiets Nagornyj Karabach zurückgekehrt. Anfang der neunziger Jahre kämpften die Karabach-Armenier um…