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„Überall Ausgangssperren trotz sinkender Inzidenz“ Auch zum Wochenschluss kommen gemischte Nachrichten zum Corona-Infektionsgeschehen in Hessen: Die Gesundheitsämter haben dem Robert-Koch-Institut (RKI) weniger neue Fälle gemeldet als vor einer Woche. Die Inzidenz als zentrale Kennziffer sinkt. Sie befindet sich nun auf dem Niveau vom vergangenen Freitag. Allerdings liegen in Hessen nach wie vor deutlich mehr binnen…
„Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Ausgangssperren“ Wird das Bundesverfassungsgericht die Bundes-Notbremse ausbremsen? Papier: Ich begrüße es, ungeachtet inhaltlicher Kritik, grundsätzlich, dass der Bundesgesetzgeber, also das Parlament, diese wichtigen Fragen endlich selbst regelt. Jetzt ist tatsächlich auch das Bundesverfassungsgericht direkt gefragt; es hat bei förmlichen Gesetzen das Verwerfungsmonopol. Wird es verwerfen? Papier: Ich will mich mit…
„Niederlande beenden Ausgangssperre und öffnen Geschäfte trotz hoher Inzidenz“ Gut vier Monate nach dem strengen Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie machen die Niederlande einen großen Schritt zurück in die Normalität. Die Ausgangssperre ist von diesem Mittwoch an vorbei, und Geschäfte und Terrassen von Gaststätten dürfen unter Auflagen wieder Kunden empfangen. Zunächst sollen die Terrassen von…
„„Das sind keine Luxusprobleme, sondern tiefgreifende Grundrechtseingriffe““ Kurz sah es am Wochenende so aus, als würde der FDP ein gewichtiges Argument für ihre Verfassungsbeschwerde gegen das neue Infektionsschutzgesetz abhandenkommen: Da machte ein Eckpunktepapier von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Runde, das auf die verfassungsrechtliche Notwendigkeit hinwies, die strengen Corona-Maßnahmen unter anderem für vollständig geimpfte Menschen…
„Dieser hessische Kreis ist binnen Tagesfrist ohne Neuinfektion“ Der Landkreis Marburg-Biedenkopf hat binnen Tagesfrist keine Corona-Neuinfektion verzeichnet. Dies folgt aus einer Nachricht der Kreisverwaltung am Montagnachmittag. Zwar ist dergleichen aufgrund des an Wochenenden verbreiteten Meldeverzugs auf Seiten der Labore, die Corona-Tests auswerten, schon hin und wieder vorgekommen. Gleichwohl mutet der Vorgang angesichts des sonst regen…
„Dieser hessische Kreis ist ohne Neuinfektion binnen Tagesfrist“ Der Landkreis Marburg-Biedenkopf hat binnen Tagesfrist keine Corona-Neuinfektion verzeichnet. Dies folgt aus einer Nachricht der Kreisverwaltung am Montagnachmittag. Zwar ist dergleichen aufgrund des an Wochenenden verbreiteten Meldeverzugs auf Seiten der Labore, die Corona-Tests auswerten, schon hin und wieder vorgekommen. Gleichwohl mutet der Vorgang angesichts des sonst regen…
„Salvini sammelt Unterschriften gegen Ausgangssperren“ Die Lockerungen bei der Pandemiebekämpfung in Italien, die am Montag in 15 der 20 Regionen des Landes in Kraft getreten sind, werden von der ersten ernsthaften Krise in der Koalitionsregierung von Ministerpräsident Mario Draghi begleitet. Matteo Salvini, Parteivorsitzender der rechtsnationalistischen Lega, will mit einer Unterschriftenkampagne die Verkürzung oder Abschaffung der…
„Ausgangssperren in allen Kreisen und Großstädten“ Wie schon am Sonntag liegt die zentrale Corona-Kennziffer in keinem Landkreis in Hessen und in keiner Großstadt unter dem für Ausgangssperren maßgeblichen Schwellenwert 100. Das ist auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) ausgewiesen. Am besten stehen die Wetterau und der Werra-Meißner-Kreis da mit weniger als 130. Auch im Kreis…
„Abends nicht mehr raus, oder?“ Seit Samstag gilt mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz die nächtliche Ausgangssperre. Die Regeln sind noch nicht bis ins Detail ausformuliert. Wir haben stichprobenartig nachgefragt, was zwischen dem Beginn der Ausgangssperre (je nach Ort um 21 oder 22 Uhr) und 24 Uhr noch erlaubt ist. Fahrradfahren Katrin Hummel Redakteurin im Ressort „Leben“…
„Protest gegen die Ausgangssperre“ Am Samstagabend haben rund 300 Personen in Frankfurt gegen die Ausgangssperre demonstriert. Die nicht angemeldete Versammlung wurde von einem Großaufgebot der Polizei begleitet, da zunächst unklar war, wie viele Teilnehmer sich dem Aufruf anschließen werden und welcher Art die Demonstration sein wird. Am Ende stand ein altbewährtes Thema im Fokus: Kapitalismuskritik….